Donnerstag, 15. Juli 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 und 20.05.2021
2.
Mitteilungen
3.1
Trinkwassergewinnung aus Flachstollen; Anfrage Nr. 1/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Blackout - Ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden überregionalen Stromausfall vorbereitet? Anfrage Nr. 2/2021 der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 nach § 45 der GO der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Grundstücksgeschäfte für das Wohngebiet "Auf den Eichen"; Anfrage Nr. 241/2021 der SPD-Fraktion vom 24.03.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Sicherheit von Gotteshäusern und Gebetsräumen in Wiesbaden; Anfrage Nr. 4/2021 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 18.05.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Kita Hellmundstraße 13 - 15; Anfrage Nr. 3/2021 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 11.05.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Anreize statt Repressionen – der Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 07.07.2021 -
4.1
Ersetzungsantrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion zum Antrag von CDU und FDP (21-F-22-0014): „Anreize statt Repressionen – der Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende “
4.2
Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende
-Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 4 TO I der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021-
4.3
Eine Buslinie für den Wiesbadener Osten
-Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.06.2021-
5.
Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
6.
Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 11.05.2021 -
6.1
Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 - TO I, TOP 11
6.2
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG zu TO I TOP 6 der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021
7.
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren
- Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 -
8.
Sommerbahnhof Dotzheim
- Antrag Die Linke.Stadtfraktion vom 07.07.2021 -
8.1
Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke zum TOP 8 der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021
9.
Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern
- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
10.
"Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern!
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
11.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 11.05.2021 -
12.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss)
Berichterstattung: Stadtv. Kisseler
13.
Luftfilteranlagen in Schulen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW-Pro Auto und BLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 -
13.1
Luftfilteranlagen in Schulen
-Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG zu TO I TOP 13 der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021-
15.
Weiterentwicklung der Schullandschaft in Schierstein
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen DIE LINKE. und VOLT vom 23.06.2021-
16.
Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Tagesordnung II
1.
Mehr Grün in die Stadt
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 -
2.
Integration durch mehr direkte Mitbestimmung
- Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2020 -
3.
Auswirkungen von Baukostensteigerungen auf die Haushaltsplanung der LHW
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2021-
4.
HSK Wiesbaden – Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Aufbau von Intensivkapazitäten
- Antrag der Fraktion Volt vom 30.06.2021 -
5.
EGW – „Ein gesundes Wiesbaden“
- Antrag Freie Wähler/Pro Auto vom 27.06.2021 -
6.
Ausbau des Kinderspielplatzes Siegfried-Kunze-Weg (Am Wald)
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.06.2021 -
7.
Weiterentwicklung der Schullandschaft in Schierstein
- Antrag der Stadtverordnetenfraktionen DIE LINKE. und VOLT vom 23.06.2021 -
8.
Aufenthaltsqualität an der Dreililienquelle steigern
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 23.06.2021 -
9.
Eine Buslinie für den Wiesbadener Osten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.06.2021 -
10.
Sicherheitsmaßnahmen für den Rad- und Fußverkehr auf dem Hafenweg
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.06.2021 -
11.
Salzbachtalbrücken-Krise schnell und entschlossen bekämpfen
- Antrag der Fraktionen B90/ Die Grünen, SPD, Linke und Volt -
12.
Dem Verkehrschaos entgegenwirken
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.06.2021 -
13.
Überarbeitung der Anlagerichtlinien der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen VOLT, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2021 -
14.
Autofreies Quartier - "Superblock"-Sonntag am 19.09.2021
- Antrag des Jugendparlaments vom 15.04.2021 -
15.
Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen
- Antrag des Jugendparlaments vom 18.05.2021 -
16.
Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 01.2021
19.
Bekanntgabe der Mitglieder des Kulturbeirates gemäß § 2 Abs. 1 der Kulturbeiratsordnung - Wahlzeit 2020 bis 2022
20.
Sachstand zur Ausschreibung von 140 emissionsfreien Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
22.
Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
23.
26.
Unentgeltliche Überlassung des RMCC gegenüber der LH Wiesbaden für den Betrieb des Corona Impfzentrums
27.
Haushaltsplan 2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
28.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
29.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
30.
Neubau als Erweiterung der Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage
31.
Karl-Gärtner-Schule - Grundsatzvorlage Erweiterung für die 3-Zügigkeit, Neubau einer Zweifachsporthalle
35.
Mitgliedschaft im Deutschen Museumsbund e.V. und der Art Nouveau European Route
36.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden bei Cinemalovers e.V.
38.
Bericht "Zur Wohnraumversorgung von Wiesbadener Haushalten mit niedrigem Einkommen 2021"
40.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
41.
Geschäftsbericht der Altenarbeit zu den städtischen sozialkulturellen Angeboten, den Seniorentreffs und den Treffpunkten aktiv - Jahresbericht 2020
42.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
44.
Wiesbadener Monitoring für den Übergang Schule - Beruf Schuljahr 2019/2020
45.
46.
Beitragsfreistellung der Kinderbetreuung im Juli 2021 als Ausgleich für coronabedingte Leistungseinschränkungen
48.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2021-1
50.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Bierstadt - Ausführungsvorlage
52.
Neubau der Johannes-Maaß-Schule, 2. Bauabschnitt inclusive einer 2-Feldturnhalle und Nebenanlagen - Wiesbaden-Nordost, Johannes-Maaß-Straße 1
53.
Baugrundstück: Wiesbaden, Ludwig-Erhard-Straße 86, Neubau eines Wohnheims der Lebenshilfe Wiesbaden e.V. für Menschen mit besonders herausfordernden Verhaltensweisen
55.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
57.
DIGI-V - Mehrkosten aufgrund notwendiger Anpassungs- und Weiterentwicklungsnotwendigkeiten
Tagesordnung III
2.
Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats und der Ortsbeiräte
3.
Bildung von Betriebskommissionen gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) für die Wahlzeit 2021 bis 2026
4.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in verschiedenen Gremien nach der Kommunalwahl 2021
6.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung)
7.
Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliotheken Wiesbaden
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Parkhaus Berliner Straße“ im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss –
10.
Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost
- Entwurfsbeschluss
11.
Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim
Erweiterter Aufstellungsbeschluss u. Beauftragung d. Verfahrensdurchführung
12.
Konzept Innenstadt neu denken
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.05.2021 -
15.
Sanierung Sporthalle Biebrich - Mittelbereitstellung der LHW gem. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Tagesordnung IV
Vorschau
