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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 1. Dezember 2020, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 03.11.2020
Bereich Verkehr
2.
Kontrolleure/Sicherheitspersonal in Nightlinern - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 03.11.2020 (BP 0256) -
3.
Protected Bike Lanes - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 03.11.2020 (BP 0266) -
4.
Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung - Abschlusspräsentation durch die Gutachter von DB Engineering & Consulting sowie PTV -
5.
Wallauer Spange – Haltepunkt Wallau/Delkenheim - Sachstandsbericht des Dezernates V -
6.
Aufgehellter Asphalt in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
7.
Wiesbadener Osten – Verkehrskonzepte und Maßnahmen - Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 25.11.2020 -
8.
Benutzerfreundlicher Haltestellenausbau - Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 25.11.2020 -
9.
ADFC-Studie zu den Wiesbadener „ERA (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen)“ - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
10.
Anforderung eines Reports der bisher umgesetzten Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan - Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
11.
Eine letzte Chance für meinRad: 5 Euro im Monat, 30 Euro im Jahr - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2020 -
12.
Innerstädtische Pendlerströme erfassen und abbilden - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2020 -
Bereich Planung und Bau
13.
Zielabweichungsverfahren Ostfeld transparent und demokratisch entwickeln - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 03.11.2020 (BP 0252) - - Vorstellung „Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 6 Abs. 2 ROG i. V. m. § 8 Abs. 2 HLPG für den städtebaulichen Entwicklungsbereich „Ostfeld“ der Landeshauptstadt Wiesbaden“ durch Dezernat IV -
14.
Hallgarter Straße 10 im Rheingauviertel - Sachstand und Maßnahmen - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
15.
Neugestaltung Schlossplatzumfeld - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2020 -
16.
Errichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße
16.1
Errichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße - Ergänzungsantrag zur Sitzungsvorlage 20-V-23-0002 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
17.
Neuanfang an der Sommerstraße - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
18.
Regionalplan Hessen Süd - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
19.
Clemens-Areal in Mainz-Kastel zügig einer Wohnbebauung zuführen! - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
20.
Wohnbebauung an der Wiesbadener Landstraße ermöglichen - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
21.
Gewerbegebiet Petersweg - Zukunft des „Hornbach-Geländes - Sachstandsberichtsanfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2020 -
22.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Aukammallee / Kirchbachstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung-
23.
Verschiedenes
24.
Tagesordnung II
1.
Entwicklung von Parkraum in Wiesbaden - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 01.11.2020 -
2.
Strecken- und Bauverlauf der geplanten Citybahn - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 29.10.2020 -
3.
Emissionen smart vermeiden - Geofencing für Hybridfahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 -
4.
CityBahn: Baustellen- und Entschädigungsmanagement - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 20.10.2020 -
5.
Erhöhung Verkehrszuschuss 2020: Abwicklung Projekt CityBahn/Auswirkungen Corona-Pandemie
6.
Bericht zum Projekt Walkmühle
7.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates V für das 1. Halbjahr 2021
8.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021 (Aktualisierung)
9.
Freigabe städtischer Mittel für dringliche Förderprojekte bzw. Luftreinhalteplanmaßnahmen bei ESWE Verkehr
10.
Mietmodell - Darstellung der Umsetzungshindernisse
11.
Goetheschule -Sanierung der Turnhalle
12.
Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung in der sozialen Mietwohnraumförderung
13.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates am 16. September 2020
14.
Wohnbauflächenentwicklung - Umsetzung der ermittelten Potenziale
15.
Errichtung eines Wohngebäudes mit 21 Wohneinheiten inkl. einer Kindertagesbetreuung im Erdgeschoss für Kinder bis 3 Jahre; Herstellung einer Stellplatzanlage
16.
Nutzungsänderung des kath. Kirchengebäudes St. Johannes in Rambach zu einer Vereinszentrale des Deutschen Alpenvereins
17.
Friedrich-Naumann-Straße/Holbeinstraße - Einrichtung Tempo-30-Zone
18.
Einfahrtssperren - erweitertes Pilotprojekt
19.
Sportpark Rheinhöhe - Planungsstand Leistungsphase 2

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