Mittwoch, 21. September 2005, 14:30 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Aufhebung von starren Grenzen bei Renten- und Pensionseintrittsalter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
2.
Arbeit werben für Menschen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.07.2005 -
3.
Entwicklung des Gewerbegebietes Anton-Hehn-Straße Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2005 -
4.
EU Chemikalienpolitik
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2005 -
5.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen;
Abschlussbericht Pilotjahr
9.
Finanzwirtschaftliche Entwicklung 2005; Hochrechnung (Stand: 30.06.2005)
2
Tagesordnung
1.
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Thema Konsolidierungsbeitrag/Kürzung der Zuschüsse im Bereich der Freien Träger der Jugendhilfe
2.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2004)
8.
Werner-von-Siemens-Schule; Generalsanierung
Genehmigung des Raumprogrammes und der Gesamtkosten;
Freigabe der Verpflichtungsermächtigung 2005
9.
Umsetzung der Trinkwasserverordnung - Bereitstellung von ÜPL-Mitteln
12.
Investitionskostenzuschuss Flachdachsanierung der KT der kath. Gemeinde St. Klara
13.
Notwendige Maßnahmen nach der Trinkwasserverordnung in den Sportstätten des Amtes 52;
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
16.
L 3017 Ortsumgehung Breckenheim;
Umbau Knotenpunkt L 3028 / L 3039 (Finkenhof)
19.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr
20.
Überlassungsvereinbarung Haus Taunusfreude an den Trägerverein der Freien Christlichen Schule Wiesbaden zur Begründung eines Schulbetriebs von Grundschule bis Oberstufe
23.
Vorschau
