Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 16. Juni 2020, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020
2.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
3.
Auswirkungen von Corona auf die Beteiligungsgesellschaften - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020 -
4.
Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020 -
5.
Sachstand Konzept WJW Domäne - Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020 -
6.
Zukunft der städtischen Immobiliengesellschaften - Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2020 -
6.1
Zukunft der städtischen Beteiligungen vor dem Hintergrund des BFH-Urteils zur Grunderwerbssteuer - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2020 -
7.
Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn - Antrag der AfD-Fraktion vom 09.06.2020 -
8.
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser - Antrag der Fraktion L&P vom 09.06.2020 -
9.
Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer - Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2020 -
10.
WJW Tarifverhandlungen - Antrag der Fraktion L&P vom 09.06.2020 -
11.
Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung
12.
Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn - Bericht des Magistrats vom 06.03.2020 -
13.
Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe - Bericht des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 -
14.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Verschiedenes
16.

Vorschau