Mittwoch, 9. September 2020, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
3.
Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-
4.
Übersichtssystem städtischer Förderungen und Zuschüsse
-Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.09.2020-
5.
Wiesbadener Gastronomie das ökonomische Überleben erleichtern
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.09.2020-
6.
Berichtsantrag zur Wiesbadener Jugendwerkstatt
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.08.2020 bzw. 02.09.2020 -
7.
Ausschreibungen transparent gestalten!
-Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 01.09.2020-
8.1
Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2020-
8.2
Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.04.2020-
8.3
Großprojekte auf Eis legen und Finanzierbarkeit neubewerten
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2020-
9.
Auswirkungen der Trennung der Stadtpolizei und der Verkehrsüberwachung
-Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 5 der TO I der Stadtverordneten-versammlung am 12.09.2019-
10.
Verkehrsüberwachung über private Dienstleister – Auswirkungen des OLG-Urteils
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 -
11.
Konsequenzen aus dem Urteil des OLG-Frankfurt zur Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister
-Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020-
12.
13.
Konsequenzen aus dem OLG Urteil zum Verbot von Leiharbeiter*innen für hoheitliche Aufgaben
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 29.01.2020
14.
Home Office-Möglichkeiten für Beschäftigte der LHW
- Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2020 -
15.
Verlinkung der Drucksachenlisten, Anlagen und Sitzungsvorlagen in den Tagesordnungen
-Antrag der AfD-Fraktion vom 09.06.2020-
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Einnahmeerwartung aus Bußgeldern
-Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen vom 11. März 2020-
3.
Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften ist dringlich!
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17. Juni 2020-
5.
8.
Beschaffung von 10 Brennstoffzellen-Solobussen durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
9.
Nächster Umsetzungsschritt emissionsfreier ÖPNV: Ausschreibung von 140 elektrischen Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
10.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel – Freigabe weiterer Planungskosten
11.
Durchführung des geplanten Pilotprojekts Digitales Parkraummanagement im Rahmen des Förderprojektes DIGI-P
12.
Freigabe Haushaltsmittel für Digitalisierung und Modernisierung im Dezernat VI
16.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.01. bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Bericht Halbjahresergebnis 2020 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2020
23.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Architektenwettbewerb
24.
Internationale Maifestspiele 2020; aktualisierte Programm- und Finanzplanung "Maifestspiel-Special"
25.
Zusätzliche Fördermaßnahmen Kultur aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Vorabinbetriebnahme der Kita Hainweg in Trägerschaft des DRK
27.
Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen
28.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwidmung der Ausbaumittel des Kinderhauses Bleichstraße für das Kinderhaus Campus Klarenthal in Trägerschaft von EVIM
30.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich
31.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden e. V.; weitere Förderung des Mehrgenerationenhauses
33.
Freigabe der Zuschussmittel 2020 für die Seniorenarbeit des KBS (Kinder- und Beratungszentrum Sauerland)
34.
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
38.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020 in Verbindung mit Förderprogrammen
41.
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Vorschau
