Mittwoch, 6. Mai 2020, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Corona als Chance - Digitale Formen der Bürgerbeteiligung ermöglichen und etablieren
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2020-
3.
Großprojekte auf Eis legen und Finanzierbarkeit neubewerten
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2020-
4.
Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2020-
5.
Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.04.2020-
5.1
Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung der finanziellen Folgen in der Corona-Pandemie
-Antrag zum Tagesordnungspunkt 5 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06. Mai 2020-
6.
Überwachung des Kulturparks und der unmittelbaren Umgebung der Kultureinrichtung Kreativfabrik Wiesbaden (KREA)
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 29.04.2020-
7.
Finanzierung des geplanten Citybahn
Projektes
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
9.
Arbeit der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in der aktuellen Situation (Corona)
9.1
Digitale Lösungen für die Corona Krise – Politik handlungsfähig machen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TO I/ TOP 9 „Arbeit der Stadtverordneten-versammlung und ihrer Ausschüsse in der aktuellen Situation (Corona), zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Mai 2020-
12.
Fragestunde - Schriftliche Antworten auf Fragen und Anfragen
- Stand 06.05.2020 -
- Kein Punkt der regulären Tagesordnung -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.1
Versorgungslage an der HSK-Kinderklinik; Anfrage Nr. 168/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21. Januar 2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.2
Zukunft der immobilie "Auto-Fox" und Sachstand Bebauung im "Kasteler Westen"; Anfrage Nr. 174/2020 der Fraktion Linke&Piraten nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.3
Vergabeverfahren der LH Wiesbaden, Anfrage Nr. 172/2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.4
Städtische Grundstück Gemarkung Schierstein, Flur 23, Flurstück 154, Anfrage Nr. 176/2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.5
In Obhutnahme von umA in Wiesbaden seit 2015, Anfrage Nr. 175/2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der AfD-Fraktion
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
3.
Ausbildungspakt plus3 mit dem Bildungszentrum InfraServ - Fortführung für die Ausbildungsjahrgänge 2020 und 2021
6.
Betrauung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH durch die Landeshauptstadt Wiesbaden mit ergänzenden Dienstleistungen zum Busverkehr
7.
Beitragsverzicht im Rahmen des § 13 der Kindertagesstättensatzung und analoge Anwendung auf Freie Träger von Kindertagesstätten
8.
Neubau Bürgerhaus Kastel-Kostheim;
Ergebnis des Architektenwettbewerbs - Grundsatzvorlage
13.
Gutenbergschule - Ausführungsvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle
13.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Tagesordnungspunkt 13, TO II „20-V-40-0012 Gutenbergschule - Ausführungsvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle“ der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06. Mai 2020
15.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 10 Krippenplätzen in der Katholischen Kindertagesstätte St. Kilian in Kostheim
16.
Fachkräftebedarfe in Kindertagesstätten sichern - Einrichtung einer Koordinationsstelle für die "Praxisorientierte vergütete Erzieher*innenausbildung"
17.
Bebauungsplan "Südlich der Dostojewskistraße" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungsbeschluss -
17.1
Änderungsantrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden zu Top 17 der Tagesordnung II in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Mai 2020
18.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Lange Seegewann" im Ortsbezirk Delkenheim
- Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
19.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Mainzer Straße, Bereich C, südlich des Siegfriedrings“ im Ortsbezirk Südost und Biebrich
- Änderungsbeschluss –
20.
Bebauungsplan „Mainzer Straße Bereich C südlich des Siegfriedrings" in den Ortsbezirken Südost und Biebrich
- Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung -
21.
Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Beteiligung und Stellungnahme
22.
Abschluss des Bauprojekts Zentrale Straßenmeisterei / Genehmigung der Mehrkosten
27.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das das Programmgebiet Wiesbaden Innenstadt und Süd im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Zukunft Stadtgrün"
29.
Verbesserung der Stadtsauberkeit; Übernahme der Zuständigkeit für die Reinigung von öffentlichen Kinderspielplätzen und Grünanlagen des Grünflächenamtes durch die ELW
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