Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 8. November 2005, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Fragen an den Ausschuss
2.
Studie Nutzen-/Kostenuntersuchung Aartalbahn der DE Consult; Vorstellung der Ergebnisse
3.
Kundenkarte der ESWE-Verkehr für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose, die eine Arbeitsgelegenheit wahrnehmen - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25. Oktober 2005 -
4.
Umfassende Nutzung der Potentiale zur Verlagerung des Lkw-Verkehrs auf die Schiene - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2005 -
5.
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Wiesbaden (VEP)
6.
Den Güterbahnhof West als ökologisches Projekt entwickeln - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
7.
Rahmenplanung "Güterbahnhof - West" 1. Fortschreibung in den Ortsbezirken Biebrich, Dotzheim und Rheingauviertel/Hollerborn; Städtebaulicher Vertrag
8.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Güterbahnhof West" in den Ortsbezirken Rheingauviertel / Hollerborn, Biebrich und Dotzheim - Änderungsbeschluss -
9.
Projekt Wasserturm unterstützen - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2005 -
9.1.
Abbruch der Fußgängerunterführung am Bahnhofsvorplatz in Wiesbaden
10.
Verkehrssituation Bereich Kreuzberger Ring / Berliner Straße - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.10.2005 -
11.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
12.
FNP-Änderung Westring, Nordenstadt - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.10.2005 -
13.
Feldkapelle in Sonnenberg - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2005 -
14.
Stellplatzsatzung - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.10.2005 -
15.
Nutzung Haus Taunusfreude - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.10.2005 -
16.
Gestaltungssatzung - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.10.2005 -
17.
Maut-Ausweichverkehr im Stadtgebiet - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.10.2005 -
18.
Maßnahmen gegen zunehmende Belastung durch LKW-Verkehr im Stadtgebiet - Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
18.1.
Fahrplanwechsel am 11.12.2005
19.
Sicherung einer maßvollen Bebauung im Bereich Kohlheck - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005 -
20.
Verkehrsinsel "Kostheimer Nase" - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2005 -
21.
Schaffung eines adäquaten Verkehrsmanagementsystems für die Friedrichstraße - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005 -
22.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Beschluss über die Aufhebung der Bebauungspläne "Sonnenberg 1963/1" (Sooderstraße) und "Sonnenberg 1969/2" (Bahnholzstraße)
23.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Veränderungssperre
24.
Flächennutzungsplanänderung "Gartenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Feststellungsbeschluss -
25.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg; Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
26.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Entwurfsbeschluss -
27.
Vorhaben und Erschließungsplan (VEP) "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
28.
Bebauungsplanentwurf "Bangert" im Ortsbezirk Kloppenheim; - Beschluss über die Anregungen zur 1. öffentlichen Auslegung - Änderungsbeschluss - Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
29.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost"; - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
30.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost; Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Offenlagebeschluss
31.
Bebauungsplan "Tennelbachtal - 2. Änderung - Bereich nördlich der Höhenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
32.
Verschiedenes
33.
II
Tagesordnung
1.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 50. Sitzung am 17.08.2005
2.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 51. Sitzung am 14.09.2005
3.
Investitionsbudget Schulen - Beschleunigungsprogramm
5.
Joseph-von-Eichendorff-Schule - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogrammes
6.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule; Grundsatzgenehmigung der Sanierung - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogramms
7.
Sporthalle Berufsschulzentrum I (Wettinerstraße); Erneuerung der Hallenfenster und Flachdachsanierung Zwischenbau
8.
Aktualisierung SNB 2006/2007 Wiesbaden und AKK
9.
Neufassung der Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Webergasse / Spiegelgasse; Erneuerung der Oberfläche
11.
Konrad-Adenauer-Ring; Querungshilfe zwischen Schiersteiner Straße und Karlsbader Platz
12.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm 2006; Schiersteiner Straße / 2. Ring: Umbau des Mittelstreifens Schiersteiner Straße zur Errichtung einer 2. Linksabbiegerspur
13.
Fußgängerquerungshilfe Niedernhausener Straße, Wiesbaden-Rambach
14.
Kündigung der Vereinbarung zur Straßenoberflächenwiederherstellung mit den ESWE-Versorgungsbetrieben
15.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in Wiesbaden
16.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in AKK
17.
Mittelfreigabe für das Fahrbahndeckenprogramm in AKK 2006
18.
Mittelfreigabe für das Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden 2006
19.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in Wiesbaden 2006
20.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in AKK 2006
21.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2006
22.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in AKK 2006
23.
Umgestaltung der Reisinger- und Herbert-Anlagen
24.
Soziale Stadtteilentwicklung Biebrich Süd-Ost und Inneres Westend; Zuschussprogramme "Grüne Höfe"
25.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend; Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen im "Wellritzhof"
26.
Wohnungsbauprogramm 2004

Vorschau