Dienstag, 8. November 2005, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
2.
Studie Nutzen-/Kostenuntersuchung Aartalbahn der DE Consult;
Vorstellung der Ergebnisse
3.
Kundenkarte der ESWE-Verkehr für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose, die eine Arbeitsgelegenheit wahrnehmen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25. Oktober 2005 -
4.
Umfassende Nutzung der Potentiale zur Verlagerung des Lkw-Verkehrs auf die Schiene
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2005 -
6.
Den Güterbahnhof West als ökologisches Projekt entwickeln
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
7.
Rahmenplanung "Güterbahnhof - West" 1. Fortschreibung in den Ortsbezirken Biebrich, Dotzheim und Rheingauviertel/Hollerborn;
Städtebaulicher Vertrag
8.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Güterbahnhof West" in den Ortsbezirken Rheingauviertel / Hollerborn, Biebrich und Dotzheim - Änderungsbeschluss -
9.
Projekt Wasserturm unterstützen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2005 -
9.1.
10.
Verkehrssituation Bereich Kreuzberger Ring / Berliner Straße
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.10.2005 -
11.
Berliner Straße / Kreuzberger Ring (östl. Einmündung); Bau einer Lichtsignalanlage
12.
FNP-Änderung Westring, Nordenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.10.2005 -
13.
Feldkapelle in Sonnenberg
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2005 -
14.
Stellplatzsatzung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.10.2005 -
15.
Nutzung Haus Taunusfreude
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.10.2005 -
16.
Gestaltungssatzung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.10.2005 -
17.
Maut-Ausweichverkehr im Stadtgebiet
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.10.2005 -
18.
Maßnahmen gegen zunehmende Belastung durch LKW-Verkehr im Stadtgebiet
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 08.07.2005 -
19.
Sicherung einer maßvollen Bebauung im Bereich Kohlheck
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005 -
20.
Verkehrsinsel "Kostheimer Nase"
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 03.11.2005 -
21.
Schaffung eines adäquaten Verkehrsmanagementsystems für die Friedrichstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005 -
22.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Beschluss über die Aufhebung der Bebauungspläne "Sonnenberg 1963/1" (Sooderstraße) und "Sonnenberg 1969/2" (Bahnholzstraße)
23.
Bebauungsplanentwurf "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Veränderungssperre
24.
Flächennutzungsplanänderung "Gartenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Feststellungsbeschluss -
25.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Pfarrgarten" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
26.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Entwurfsbeschluss -
27.
Vorhaben und Erschließungsplan (VEP) "Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
28.
Bebauungsplanentwurf "Bangert" im Ortsbezirk Kloppenheim;
- Beschluss über die Anregungen zur 1. öffentlichen Auslegung
- Änderungsbeschluss
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
29.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost";
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
30.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Südlich der Friedrich-List-Schule" im Ortsbezirk Südost;
Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Offenlagebeschluss
31.
Bebauungsplan "Tennelbachtal - 2. Änderung - Bereich nördlich der Höhenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
II
Tagesordnung
1.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 50. Sitzung am 17.08.2005
2.
Bürgerbeirat Wiesbaden - Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 51. Sitzung am 14.09.2005
5.
Joseph-von-Eichendorff-Schule - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogrammes
6.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule;
Grundsatzgenehmigung der Sanierung - Mittelfreigabe im Rahmen des Beschleunigungsprogramms
7.
Sporthalle Berufsschulzentrum I (Wettinerstraße);
Erneuerung der Hallenfenster und Flachdachsanierung Zwischenbau
9.
Neufassung der Ortssatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Konrad-Adenauer-Ring;
Querungshilfe zwischen Schiersteiner Straße und Karlsbader Platz
12.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm 2006;
Schiersteiner Straße / 2. Ring: Umbau des Mittelstreifens Schiersteiner Straße zur Errichtung einer 2. Linksabbiegerspur
13.
14.
Kündigung der Vereinbarung zur Straßenoberflächenwiederherstellung mit den ESWE-Versorgungsbetrieben
15.
18.
21.
Mittelfreigabe für das Gehweginstandsetzungsprogramm in Wiesbaden 2006
22.
24.
Soziale Stadtteilentwicklung Biebrich Süd-Ost und Inneres Westend;
Zuschussprogramme "Grüne Höfe"
25.
Projekt Soziale Stadtteilerneuerung Inneres Westend;
Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen im "Wellritzhof"
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