Mittwoch, 27. April 2005, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Aufhebung von starren Grenzen bei Renten- und Pensionseintrittsalter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
2.
Zukunft von WIBUS
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005 -
3.
Bürgerbegehren zum ESWE-Bad
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 15.02.2005 -
4.
Wiesbadener ESWE-Bad erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2005 -
5.
Vormittagsöffnung des ESWE-Bades sowie dauerhafter Erhalt des Wiesbadener Bäderangebotes durch Schaffung einer Bädergesellschaft
6.
Verwaltungsstreitverfahren
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.01.2005 -
7.
Mietzinsbegrenzung bei der Gemeinnützigen Wiesbadener Wohnbaugesellschaft (GWW)
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 -
8.
Quartiers-Abgabe
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 18.04.2005 -
9.
Abweichungen vom Haushaltsplan
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.04.2005 -
10.
Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Mainzer Straße;
Sicherung der Qualität im Vergabeverfahren
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Tagesordnung
2.
Überschreitung der Personalausgaben Altersteilzeit (UA 0222) im Jahr 2004
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Betriebskosten Hessisches Staatstheater Wiesbaden / Abschluss 2004;
Budget 2005
11.
Errichtung einer Kindertagesstätte in Wiesbaden-Sonnenberg durch private Investoren
12.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2004" und Planung Krippenbereich gemäß § 24a SGB VIII
13.
Auswirkungen der Einführung des SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende;
Bereitstellung von üpl./apl. Haushaltsmitteln
14.
15.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2004
16.
Bericht über die Verwendung von Haushaltsmitteln des Gebäudemanagements für Kindertagesstätten für die
H.H. Jahre 2002 und 2003. Genehmigung von üpl.-Mitteln für die Sanierung der KT Hellkundweg
17.
Stadion Berliner Straße; Sanierung Funktionsräume sowie Teilsanierung Laufbahn
18.
Sanierung der quarzsandverfüllten Kunstrasenplätze in Biebrich und Dotzheim
21.
Erneuerung der Heizkesselanlage im Bürgerhaus Mainz-Kostheim einschließlich Verteiler- und Regelstation
23.
Sanierung von Wegeabschnitten: von Kellerskopfweg in Richtung Distrikt "In den langen Löser" und von Distrikt Neuflachsland bis Revierförsterei und von der Kitzelbergstraße bis rückseitig Friedhof in Wiesbaden
24.
Umwandlung des kommunalen Krematoriums in einen Betrieb gewerblicher Art
33.
Tiefgarage unter dem Bowling Green
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
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