Donnerstag, 3. Juni 2004, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.2.
Entwurf Doppelhaushalt 2004/2005;
schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
3.4.
Entwurf des Haushaltsplans 2004/2005;
Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe
3.6.
Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2004/2005;
hier: Unterabschnitte Stadtverordnetenversammlung und Fraktionen
3.10.
4.
Hartz IV
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004 -
5.
Einrichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.05.2004 -
6.
Landwirtschaft ohne Gentechnik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004 -
7.
Forderung nach Abzug der US-Streitkräfte
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 18.05.2004 -
8.
Keine Arbeitszeitverlängerung im Öffentlichen Dienst
- Antrag des Fraktionsstatusinhaber Linke Liste vom 13.05.2004 -
9.
Bundeskürzungen im Sozialbereich
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2004 -
10.
11.
Maßnahmen gegen die unsozialen Folgen von "Hartz IV" und "Gesundheitsreform"
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 13.05.2004 -
12.
Finanzierung der Beendigung des Pachtverhältnisses Gaststätte Fasanerie (04-V-07-0002)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004 -
14.
Bebauungsplanentwurf "Ehemalige Hauptpost - 2. Änderung" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes
II
Tagesordnung
2.
Sicherung des Investitionskostenzuschusses 2003 an die kath. Kirchengemeinde St. Kilian zum Umbau ihrer Kindertagesstätte
7.
Gemeinsamer Ausschuss mit dem Rheingau-Taunus-Kreis;
hier: Entwurf einer Vereinbarung
8.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 34. Sitzung am 18.02.2004
9.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 35. Sitzung am 17.03.2004
10.
Entwicklung eines "Zentralen Verwaltungsstandortes";
Bauliche und vergaberechtliche Grundlagen
11.
Behördenzentrum Mainzer Straße
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.05.2004 -
12.
Dachsanierung der Grundschule Nordenstadt
Finanzierung des 2. Sanierungsabschnittes
13.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für Zuschüsse an Partnerschaftsvereine
14.
Gedenkveranstaltung "60 Jahre nach den schwersten Fliegerangriffen auf Wiesbaden in der Nacht vom 02. auf den 03. Februar 1945"
15.
Abwicklung Rechenzentrumsbetrieb 2003 und Neuverteilung Gruppierungsziffer 674000 "Erstattungen an sonstige öffentliche Bereiche" für 2004/2005
16.
Raumbezogene Informationsverarbeitung;
Geographisches Informationssystem im Internet der Landeshaupstadt Wiesbaden
18.
20.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmittel für das Projekt "Mama lernt Deutsch"
21.
"Wiesbadener Hochzeitssommer";
Freigabe von Mitteln/Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan
22.
ÖKOPROFIT Wiesbaden - Fortführung des betrieblichen Umweltberatungsprogramms
23.
Niederschrift über die Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 26.02.2004
24.
Überwachungsprogramm Altablagerungen 2004;
Mittelfreigabe vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan
25.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2004
26.
WieS@N II - Vorabfreigabe der im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel
27.
Vorabfreigabe der Mittel für Planung und Ausschreibung von Schulbaumaßnahmen
31.
Betriebskostenzuschuss für den Musischen Kindergarten unter neuer Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e. V.
32.
Genehmigung von apl-Einnahmen und Ausgaben im Projekt Soziale Stadt Inneres Westend
33.
Betriebskostenzuschuss für die Kinderkrippe Rosengärtchen unter Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e. V.
34.
Eckdatenbeschluss 2004/2005 vom 10.07.2003;
Ausnahmeregelung für den Bereich Zuschüsse an freie Träger
35.
Modellprojekt "Nachsorge nach Krankenhausaufenthalt und Zugangsmanagement zur geriatrischen Rehabilitation und Behandlung"
36.
Übertragung der Trägerschaft des Kinderbauernhofes auf den "Verein Kinderbauernhof e.V."
37.
Sportveranstaltungen von überregionaler Bedeutung in 2004;
Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
39.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Werbeetats für die 7. Wiesbadener Gesundheitstage 2004
41.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in AKK 2004/2005
42.
45.
Abbruch der städtischen Gebäude Boelckestraße 165 (ehemalige Holzhandlung Hess) und unterer Zwerchweg 5 a in Mz.-Kastel
49.
Beteiligung des Wiesbadener Einzelhandels an einem exklusiven Einkaufsführer
50.
Wirtschaftsplan 2004/2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
III
Tagesordnung
1.
Vorschlag für die Wahl eines stellvertretenden Ortsgerichtvorstehers für das Ortsgericht X, Wi-Naurod und -Auringen
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht VI, Wiesbaden-Schierstein
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich des Kirchenhügels" in Wiesbaden-Auringen
- Ergebnisse der Offenlage und Satzungsbeschluss -
4.
Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2005 - 2008
6.
Erschließung Petersweg Ost
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2004 -
7.
Gewerbegebiet Peterswegt Ost
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2004 -
8.
Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechik (IuK);
Externe Beratungsleistungen für IuK-Ausgründung, Wirtschaftsprüfung und Rechtsberatung
11.
Aktive lokale Beschäftigungsförderung - Umsetzung der SGB II in Wiesbaden
12.
Grundsätzliche Genehmigung von Investitionsmaßnahmen über 125.000,00
13.
Bebauungsplanentwurf "Am alten Wiesbadener Weg - Teilbereich B - 1. Änderung" im Ortsbezirk Delkenheim
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Kloppenheimer Weg" im Ortsbezirk Bierstadt;
Feststellungsbeschluss
15.
Bebauungsplan "Kloppenheimer Weg" in Bierstadt
- Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss -
16.
Bebauungsplanentwurf "Tennelbachtal - 1. Änderung (Ergänzungsverfahren nach § 215 a BauGB)" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die Änderung
17.
Flächennutzungspländerung für den Planbereich "Nahversorgung am Gräselberg" im Ortsbezirk Biebrich;
- Änderungsbeschluss
18.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgung am Gräselberg" im Ortsbezirk Biebrich;
Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Biebrich 1974/1";
Beschluss über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
19.
FLÄCHENNUTZUNGSPLANÄNDERUNG,
für den Planbereich "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen
- Änderungsbeschluss -
20.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auf den Erlen-Süd" im Ortsbezirk Auringen;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
21.
Bebauungsplan "Nördlich der Ludwig-Wolker-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
1. Teilungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss über den Teilbereich "Nördlich der Ludwig-Wolker-Straße-; Bereich: Am Eichelwäldchen
22.
Bebauungsplanentwurf "Luisenstraße / Schwalbacher Straße " im Ortsbezirk Wiesbaden-Mitte
- Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Behandlung der Anregungen und Satzugsbeschluss -
23.
Bebauungsplanentwurf "Südliche Kohlheckstraße 1. Änderung" im Ortsbezirk Dotzheim;
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung, der eingeschränkten Beteiligung und Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung
25.
Bebauungsplanentwurf "Ehemalige Hauptpost - 2. Änderung" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes
26.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
28.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln; Standort-Profilierung Petersweg
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