Donnerstag, 14. Februar 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Nutzung Gebäude Palast Hotel;
Anfrage Nr. 97/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Planungsrechtliche Zulässigkeit des geplanten Fernwärmeheizkraftwerks am Dyckerhoffbruch;
Anfrage Nr. 90/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Bauvorhaben Kehrstraße in Rambach;
Anfrage Nr. 99/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Erweiterung Deponie I - Sachstand Umweltverträglichkeitsprüfung; Anfrage Nr. 98/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Innenstadt zukunftsfähig machen
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2019 -
5.
Weg für eine kulturelle Nutzung des Walhallas ebnen
- Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.02.2019 -
6.
Vertrauen zurückgewinnen - Umfassende Revision ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.02.2019 -
6.1
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Vergabe der Kurhausgastronomie und Spielbankkonzession, sowie zur Vergabe der Gastronomie des RMCC
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2019 -
7.
Resolution gegen den Filz
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2019 -
8.
Wiesbaden-Card
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 06.02.2019 -
9.
Hochschulstandort stärken - Studentisches Wohnen und Leben ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 -
10.
Entwicklungsbereich "Kastel-Mitte" - Berichts- und Prüfaufträge der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Februar 2018 an den Magistrat - Sachstand
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2018 -
11.
Alternativen zu Elektrobussen prüfen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2019 -
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2019 -
13.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Vergabe der Kurhausgastronomie und Spielbankkonzession, sowie zur Vergabe der Gastronomie des RMCC
-Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2019 -
Tagesordnung II
1.
Städtische Beteiligungen stärker am Gemeinwohl orientieren
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 23.01.2019 -
2.
Grundsatz der Mehrgeschossbauten bei Nahversorgern in Bebauungsplanverfahren
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2019 -
7.
Gemeinsamer Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofes – Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften - betreffend der 215. Vergleichenden Prüfung „Nachschau Betätigung bei Sparkassen“
8.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2017
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Katholische Kita St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung Grundsatzvorlage
15.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 30 Krippenplätzen in Naurod, Auringen und Medenbach
16.
Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße
17.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Grundsatzvorlage
18.
Verlagerung der Sportnutzungen am Sportpark Rheinhöhe - Umbau Sportplatz Waldstraße
Grundsatzvorlage
23.
Wirtschaftsplan 2019 und Mittelfristplanung 2020 - 2023, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2013 und Gebührenvorkalkulation 2019
24.
Budgeterweiterung Ostfeld/Kalkofen: Vergabe von Gutachten, Planungsleistungen, Veranstaltungen und juristische Beratung
27.
Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung
28.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat
31.
Kommunales Jobcenter; Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG)
Tagesordnung III
1.
40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
6.
Bebauungsplan "Dotzheim - Mitte 1. Änderung" im Ortsbezirk Dotzheim Änderungsbeschluss
7.
Anpassung der Änderungssatzung zur Friedhofssatzung und Gebührenordnung
Tagesordnung IV
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