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Donnerstag, 13. Dezember 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2018
2.
Mitteilungen
3.
Fragestunde
3.1
Vergabeverfahren Restmüllverwertung; Anfrage Nr. 96/2018 der Fraktion LINKE & Piraten vom 31.10.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Machbarkeitsstudie gemeinsame Sporthalle TV Waldstraße 1902 e.V. und Diesterweg- Grundschule - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2018 -
5.
Situation der Landwirtschaft in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2018 -
6.
Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und L&P vom 29.08.2018 -
7.
Hochschulstandort stärken - Studentisches Wohnen und Leben ermöglichen - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 -
8.
Entwicklungsbereich "Kastel-Mitte" - Berichts- und Prüfaufträge der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Februar 2018 an den Magistrat - Sachstand - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2018 -
9.
Grundsatzvorlage Wohnungsbau
10.
Friedhofsentwicklungskonzept 2030 - Ermittlung Sanierungsbedarfe
11.
Gefahrenabwehrverordnungen über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet
12.
Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung
13.
"Causa Schüler": Umfassende Aufklärung unerlässlich - Aufarbeitung dringend geboten. - Dringlichkeitsantrag der FDP vom 13.12.2018 -
14.
Tagesordnung II
1.
Verstärkte Berücksichtigung von Konzeptvergaben - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2018 -
2.
Jahresabschlüsse 2016 WIVERTIS GmbH (Beteiligungs-Cluster 9)
3.
Kostenfreies Jobticket-Angebot für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
4.
Änderung des Muster-Gesellschaftsvertrages im Beteiligungshandbuch
5.
Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 02.2018
6.
Jahresabschluss 2017 der MBA Wiesbaden GmbH
7.
Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan (SEP) 2018
8.
Grundsatzvorlage Wohnungsbau
9.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung Ausführungsvorlage 3. Bauabschnitt
10.
Projektabschlussbericht WinKoSi/PIWi
11.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2018
12.
Gesamtkonzept zur Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in der Wiesbadener Innenstadt
13.
Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
14.
Elektrifizierung des städtischen Fuhrparks
15.
Elly-Heuss-Schule, Naturwissenschaftsräume, Bauabschnitt 2 + 3 - Ausführungsvorlage
16.
Grundschule Nordenstadt - Ausführungsvorlage Turnhalle inkl. Außenanlagen -KIP II -
17.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
18.
Finanzbericht Schulamt
19.
Zukünftige Nutzung Gebäude "Pariser Hof", Spiegelgasse 9
20.
Volkshochschule Wiesbaden; Antrag der Mitgliederversammlung der VHS zur Berücksichtigung der Tarifkostensteigerungen.
21.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2017
22.
Analyse der Wohnbedarfe in Wiesbaden
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld
24.
Schulsozialarbeit an der Alexej-von-Jawlensky-Schule
25.
Am Berggarten / Oberbergstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone in Wiesbaden – Medenbach
26.
Hans-Bredow-Straße - Erweiterung Tempo-30-Zone
27.
Friedhofsentwicklungskonzept 2030 - Ermittlung Sanierungsbedarfe
28.
Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbaden Marketing GmbH und der Kurhaus Wiesbaden GmbH
Tagesordnung III
1.
Einräumen einer Beschlussempfehlung für den Ausländerbeirat in der Stadtverordnetenversammlung - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -
2.
Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Jugendparlaments - Änderung der Entschädigungssatzung -
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Feststellungsbeschluss -
4.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Satzungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan „Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel -Satzungsbeschluss
6.
Wohnbauflächenentwicklung - vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
7.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "LindeQuartier" im Ortsbezirk Kostheim - Feststellungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Östlich der Oberlinstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss -
9.
Gefahrenabwehrverordnungen über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet
10.
Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung
Tagesordnung IV

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