Donnerstag, 8. November 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Abschleppkosten Opelbad ;
Anfrage Nr. 92/2018 der CDU-Fraktion vom 30.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Vandalismus im Opelbad;
Anfrage Nr. 91/2018 der CDU- Fraktion vom 30.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Kuffler-Gruppe;
Anfrage Nr. 87/2018 der LKR & ULW-Fraktion vom 14.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Schullaufbahnen der Schüler und Schulenentwicklungsplanung in Wiesbaden;
Anfrage Nr. 94/2018 der SPD Stadtverordneten-Fraktion von 03.09.2018 § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Einstellung bei ESWE-Verkehr trotz Widerspruch des Betriebsrats nach § 99 BetrVG; Anfrage Nr. 84/2018 der Fraktion LKR&ULW vom 20.07.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Nassauische Touristikbahn;
Anfrage Nr. 83/2018 der SPD-Fraktion vom 12.07.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Einrichtung des Beirates der Citybahn GmbH;
Anfrage Nr. 95/2018 der FDP Stadtverordneten-Fraktion von 13.09.2018 § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Gastronomischer Betrieb in der Wandelhalle in der Herbert-Anlage; Anfrage Nr. 67/2018 der AfD-Fraktion vom 20.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Sozialwohnungen und Fehlbelegungsabgabe;
Anfrage Nr. 88/2018 der CDU-Fraktion vom 27.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Konzessionen Spielhallen;
Anfrage Nr. 85/2018 der CDU-Fraktion vom 26.07.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Funkausrüstung der Polizei;
Anfrage Nr. 86/2018 der AfD-Fraktion vom 08.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Einsatzkosten der Erdogan-Kunstaktion der Biennale;
Anfrage Nr. 89/2018 der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste vom 29.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung;
Anfrage Nr. 93/2018 der Fraktion LKR&ULW vom 08.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.14
Planungsrechtliche Zulässigkeit des geplanten Fernwärmeheizkraftwerks am Dyckerhoffbruch;
Anfrage Nr. 90/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Platz der Deutschen Einheit endlich vollenden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2018 -
4.1
Platz der Deutschen Einheit endlich vollenden
- Antrag der FDP vom 06.11.2018 -
5.
Der Verantwortung bewusst - ein umfassendes Mobilitätsleitbild umsetzen
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2018 -
5.1
Der Verantwortung bewusst - ein umfassendes Mobilitätsleitbild entwickeln und umsetzen
- Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 08.11.2018 -
6.
Jobticket in Wiesbaden optimieren – Attraktivität steigern und umweltfreundliche Mobilität fördern
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2018 -
6.1
Jobticket in Wiesbaden optimieren - Attraktivität steigern und umweltfreundliche Mobilität fördern
- Antrag der FDP vom 06.11.2018 -
7.
Alternativen zur Citybahn ergebnisoffen prüfen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2018 -
8.
Einrichtung einer Meldestelle für antisemitische Vorfälle in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 31.10.2018 -
8.1
Antisemitismus, Antiziganismus und gruppenbezogene Diskriminierung bekämpfen
-Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP vom 08.11.2018 -
9.
Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und L&P vom 29.08.2018 -
10.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
11.
Verkehrsanbindung nach Frankfurt ausbauen, Lebensqualität verbessern, Pendler entlasten
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2018 -
12.
Schriftliche Anfrage 66/2018 der Fraktion LKR&ULW vom 28.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Hilfe zur Pflege"
13.
Revisionsprüfung des Eigenbetriebs „mattiaqua“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2018 -
Tagesordnung II
1.
2.
Keine Fahrverbote in Wiesbaden: Zeichen setzen - Weichen stellen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2018 -
3.
4.
Projekt AG Struktur; 2. Zwischenbericht der Lenkungsgruppe AG Struktur
8.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Bericht zur Zwischenevaluierung 2018
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Prüfung der beihilferechtlichen Zulässigkeit der Förderung bei EGW, HSK Pflege und EGW's zukünftiger Tochtergesellschaft Altenhilfe Wiesbaden GmbH durch die Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Bericht Halbjahresergebnis 2018 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2018
16.
Kulturentwicklungsplan Wiesbaden; Steuerungsgremium und Verfahren zur Auswahl einer externen Begleitung
19.
Abschluss Sanierung Bergkirche/Budgetumsetzung/Verwendung von Restmitteln für Soziale Stadt Projekte
21.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für das Jahr 2017 - 40 Jahre Schulsozialarbeit Wiesbaden
22.
Bericht "Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2017/18"
24.
Personalausbau aufgrund des Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
25.
196. Vergleichende Prüfung "Kommunaler Wohnungsbau"
(Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 30.05.2018)
27.
Grundsatzvorlage zum Anbau einer Kinderkrippe an die städtische KT Münchener Straße
32.
Gustav-Stresemann-Ring - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Berliner Straße, Bussteig B
33.
Kirchhohl - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Fondetter Straße A
34.
Auringer Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Fondetter Straße B
35.
Fondetter Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Fondetter Straße C
36.
Borsigstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der beiden Haltestellen Daimlerring
37.
Hallgarter Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle - Hallgarter Straße A
38.
Niedernhausener Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Niedernhausener Straße A (ausw.)
39.
Niedernhausener Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Niedernhausener Straße B (einw.)
40.
Niedernhausener Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestellen Trompeterstraße A und B
41.
Emil-Krag-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Emil-Krag-Straße
42.
Lilienthalstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Emil-Krag-Straße
43.
Hermann-Löns-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Heinrich-Zille-Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts
44.
Hans-Böckler-Straße – Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Karl-Legien-Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts
47.
50.
Kulturpark - Genehmigung weiterer Teilmaßnahmen und Freigabe des Budgets
52.
City Manager/-in im Amt für Wirtschaft und Liegenschaften - Wirtschaftsförderung
53.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam" - Verlängerung 2019 - 2021
54.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen" - Verlängerung 2019 bis 2020
55.
Halle 3 im Freizeitbad Mainzer Straße - Sachstand und weiteres Vorgehen
Tagesordnung III
2.
Änderung der "Ordnung über Ehrungen der Landeshauptstadt Wiesbaden (Ehrungsordnung)"; Einführung der Ehrung "Wiesbadener Lilie"
3.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Mainz-Kastel/Amöneburg
7.
Zuschüsse für die Integrationsarbeit in den Sportvereinen; Außerkraftsetzung der Richtlinien ab 01.01.2019
8.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Am Heiligenhaus/Nordenstadter Straße" im Ortsbezirk Igstadt - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
9.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "An der Kantstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg -Aufstellungs-und Entwurfsbeschluss -
10.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "LindeQuartier" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim - Entwurfsbeschluss -
11.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Waldviertel– Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim - Feststellungsbeschluss –
12.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Waldviertel - Westlich der Greifstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
13.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Freizeitbad - Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Änderungsbeschluss -
14.
Bebauungsplan "Freizeitbad - Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Aufstellungsbeschluss -
Tagesordnung IV
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