PIWi - Politisches Informationssystem Wiesbaden - Sitzungsvorlagen

Betreff

DIGI-V - Finanzierung

Ziel der Vorlage

Zur Reduzierung der NOx-Belastung und zur Vermeidung von Fahrverboten in Wiesbaden ist der Aufbau eines digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-, Umwelt- und Meteorologie-Daten als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement (DIGI-V Wiesbaden) beabsichtigt (s. StvV-Beschluss Nr. 0385). Hierfür werden von der Bundesregierung Fördermittel i.H.v. bis zu ca. 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Diese fließen allerdings nur, wenn die Landeshauptstadt Wiesbaden Komplementärmittel in gleicher Höhe bereitstellt. In dieser Sitzungsvorlage wird die Bereitstellung dieser Komplementärmittel erläutert und projektiert sowie auf Kassenwirksamkeit dargestellt.