Donnerstag, 15. März 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) CityBahn; Anfrage Nr. 59/2017 der FDP-Fraktion vom 02.12.2017 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Haushaltsentlastungen in Zusammenhang mit dem "Ball des Sports"; Anfrage Nr. 62/2018 der AfD-Fraktion vom 09.01.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Teilnahme am Empfang für Neubürger; Anfrage Nr. 63/2018 der AfD-Fraktion vom 09.01.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Pflegenotstand bekämpfen - Gesundheitsstandort Wiesbaden stärken
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2018 -
5.
Keine Fahrverbote in Wiesbaden: Zeichen setzen - Weichen stellen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2018 -
6.
Cannabis verantwortungsbewusst legalisieren
- Antrag der Fraktion L&P vom 31.01.2018 -
7.
Antrag auf Sachstandsbericht des Magistrats zum Angebot von Schweinefleisch in Wiesbadener Schulkantinen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 07.03.2018 -
7.1
Antrag auf Sachstandsbericht des Magistrats zum Angebot von Schweinefleisch in Wiesbadener Schulkantinen - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.18 -
8.
Nach dem Urteil des VGH - Windkraft auf dem Taunuskamm noch rentabel?
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2018 -
9.
Müllmenge in Wiesbaden reduzieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2018 -
10.
Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 08.11.2017 -
11.
Rhein-Main-Congress-Center (RMCC) wirtschaftlich betreiben
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 06.03.2018 -
12.
Gute Wohnungen zu guten Preisen - eine Zukunftsaufgabe!
- Antrag der Fraktion L&P vom 07.03.2018 -
13.
Geringqualifizierte in den Fokus rücken – Wirtschaftspolitik als Sozialpolitik begreifen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2018 -
15.
Entwicklung der Liegenschaft Frankfurter Straße, ehem. American Arms Hotel, durch die SEG
17.
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
18.
Zollspeicher Biebrich – Wiederkaufsrecht ausüben - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2018 -
Tagesordnung II
1.
Grundwerte des Zusammenlebens in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2017 -
3.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2016
5.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2018 bis 2020
6.
Freigabe von Personalbedarfsmitteln im Haushaltplan 2018/2019
-Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Beschluss Nr. 0335 des Haupt- und Finanzausschusses vom 14./15. November 2017 vom 27.02.2018-
8.
Entwicklung der Liegenschaft Frankfurter Straße, ehem. American Arms Hotel, durch die SEG
9.
Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2018/1
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Übersicht der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2017 bis 31.12.2017
14.
Halbjährlicher Bericht (II/2017) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
15.
Bericht zur Entwicklung des Spezialfonds (aus Teilen der Erlöse aus dem Verkauf der Anteile an der ESWE-Versorgungs AG) zum 31.12.2017
17.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von zusätzlichen 28 Krippen- und 159 Elementarplätzen
18.
Zusätzliche Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID Nr. 4033, Wiesbaden- Erbenheim
Tagesordnung III
2.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Schelmengraben Bereich A - August-Bebel-Straße im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
3.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Schelmengraben Bereich B - Karl-Marx-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
4.
Verwendung von Fraktionsmitteln - Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen (stellv. Ortsgerichtsvorsteher) für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden-Schierstein)
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Wiesbaden I, II und III
8.
Bebauungsplan "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Entwurfsbeschluss - 1. Änderung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Flandernstraße" - Satzungsbeschluss -
9.
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung IV
1.
18-V-20-0011 DL 07/18-1 NÖ
Bürgschaft
2.
18-V-36-0001 DL 06/18-1 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 30.11.2017
3.
18-V-66-0501 DL 07/18-2 NÖ
Baulandumlegung "Hainweg" in Nordenstadt - Aufstellung des Umlegungsplanes -
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