Dienstag, 12. Juni 2018, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Elterntaxis entgegenwirken
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 5.6.2018 -
4.
Auslastung Buslinien
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 6.62018 -
5.
Zukunft des Bundeskriminalamts in Wiesbaden
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 5.6.2018 -
6.
Neue Mobilität für Wiesbaden – On-Demand Rideshare Service als Angebotsergänzung
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 4.6.2018 -
7.
City-Bahn
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 6.6.2018 -
8.
Bebauungsplan "Carl-von-Ossietzky-Schule" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Änderungsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Aufstellungsbeschluss -
11.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Feststellungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Satzungsbeschluss -
13.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
14.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
15.
Bebauungsplan "Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Entwurfsbeschluss -
16.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "LindeQuartier" im Ortsbezirk Kostheim - Entwurfsbeschluss -
17.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck -1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss
18.
Gute Wohnungen zu guten Preisen - eine Zukunftsaufgabe!
- Antrag der Fraktion L&P vom 07.03.2018 -
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2018 -
20.
Nachrüstung von Dieselbussen mit Schadstofffiltern
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 5.6.2018 -
21.
Parken für Anwohner nach Ladenschluss
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 4.6.2018 -
22.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Klarheit und Wahrheit bei der Citybahn schaffen
- Bericht des Dezernates V vom 27.04.2018 -
2.
Sachstand Fiskaltaxameter
- Bericht des Dezernates II vom 18.04.2018 -
3.
Berechnung der Kapazitäten Bahn und Bus
- Bericht des Dezernates V vom 16.05.2018 -
4.
Direktverbindung Rheinhessen
- Bericht des Dezernates V vom 24.04.2018 -
8.
Linienführung CityBahn - Theodor-Heuss-Brücke bis Hochschule RheinMain
10.
Jahresabschluss 2016 und Wirtschaftsplan 2018 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH, Wirtschaftsplan 2018 der CityBahn GmbH für Cluster IV
11.
Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Landeshauptstadt Wiesbaden "Alles aus einer Hand"
12.
Renaturierung Wellritzbach 2. BA, Änderung der Grundsatzgenehmigung
13.
Errichtung von 20 Ladesäulen für E-Fahrzeuge durch die ESWE Versorgungs AG
15.
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Wiesbadener Straße (IEHK)
- Beschluss über das IEHK Wiesbadener Straße nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch -
16.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates am 07.März 2018
17.
Zusätzlicher Personalbedarf für die Stabstelle 660001 Werbenutzung, Öffentlichkeitsarbeit und Sonderprojekte bei dem Tiefbau- und Vermessungsamt
18.
Veilchenweg - Schönaustraße - Einrichten eines Kreisverkehrs mit benutzerfreundlichem Ausbau der Bushaltestellen "Veilchenweg"
19.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffunge in Wiesbaden in den Jahren 2018 und 2019
20.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2018 für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
24.
18-V-80-2314
Verzeichnis der vom 01. Januar bis 31. März 2018 genehmigten Grundstücksgeschäfte
25.
Arbeitsmarktprojekt Spielplatzbetreuung - Fortführung 2019 bis 2021
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