Mittwoch, 21. Juni 2017, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Sonderschutzmaßnahmen bei Veranstaltungen und Sonderlagen
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017-
3.
Mitarbeiterzufriedenheit in der Stadtverwaltung
-Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2017-
4.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung
5.
Ergänzung der Richtlinie zur Straßenmusik in Wiesbaden
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2017-
6.
Änderung von § 5 Nr. 2 der Haushaltssatzung
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2017-
8.
Projekt Ostfeld/Kalkofen; Beschluss nach § 165 Abs 4 BauGB - Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
9.
Personalsituation Ordnungsamt (Bürgerbüro, Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde)
10.
Personalsituation im Ordnungsamt (Bürgerbüro) – Änderungsantrag zu SV 17-V-07-0004
-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Die Grünen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21. Juni 2017-
Tagesordnung II
1.
Projekt Ostfeld/Kalkofen; Beschluss nach § 165 Abs 4 BauGB - Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
2.
Sanierung/ Neubau der Sporthalle Biebrich - Bürgerbeteiligungsverfahren
4.
Personalsituation Ordnungsamt (Bürgerbüro, Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde)
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Einführung des hessenweiten Schülertickets - Wegfall des Elternanteils für die Nutzung im Freizeit- und Ferienbereich ab dem Schuljahr 2017/2018
12.
Burg Sonnenberg; Masterplan für die weitere Sanierung. Teil I: Maßnahmen im Bereich der Oberburg und der Gastronomie
13.
Produktivgang der eAkte (fav2wi) in den Bereichen Asyl, SGB II und SGB XII
14.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
15.
Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung Bezirkssozialarbeit, Schaffung von Trainer- und Springerstellen
16.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2017, 1. Verteilung
20.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2017 für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
21.
Zentrale Koordination und Durchführung der Reinigung von öffentlichen Flächen
22.
Fortführung Lernwerkstatt Schuljahr 2017/2018 und Schuljahr 2018/2019
27.
17-V-80-2308
Abbruch eines abgängigen Musterhauses nach Grundstücksrückübertragung und Ankauf von arrondierenden Grundstücken in
31.
Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf der Bezirkssportanlage Kastel
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