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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 14. Juni 2017, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2017
2.
Sporthalle Wettiner Straße - Erhöhte Sanierungskosten - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2017 -
3.
Handhabung von öffentlichen Ausschreibungen der städtischen Ämter - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2017 -
4.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2016 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Datenschutzbericht 2016
8.
IM-Jahresabschluss 2016
9.
Burg Sonnenberg; Masterplan für die weitere Sanierung. Teil I: Maßnahmen im Bereich der Oberburg und der Gastronomie
10.
Projekt Ostfeld/Kalkofen; Beschluss nach § 165 Abs 4 BauGB - Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
11.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung
12.
Zweitwohnungssteuer: Weiterführung
13.
Anerkennung von zusätzlichem Personalbedarf bei 3303
14.
Einführung des hessenweiten Schülertickets - Wegfall des Elternanteils für die Nutzung im Freizeit- und Ferienbereich ab dem Schuljahr 2017/2018
15.
Produktivgang der eAkte (fav2wi) in den Bereichen Asyl, SGB II und SGB XII
16.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
17.
Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung Bezirkssozialarbeit, Schaffung von Trainer- und Springerstellen
18.
Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf der Bezirkssportanlage Kastel
19.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2017 für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
20.
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes mattiaqua
21.
Verschiedenes
22.
Revisionsbericht Nr. 16-34-009; Verwertung/Veräußerung von Fundsachen
23.
Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße - Prüfung durch das Revisionsamt -
24.
Beratung von Revisionsberichten der Konzernrevision
25.
17-V-31-0004 Anmietung von Teilflächen in der Hochstättenstraße (Mauritiusgalerie) zur Verlagerung der Stadtpolizei in die Innenstadt DL 18/17-1-n.öff.
26.
17-V-11-1014 Vorbereitung der Stellenbesetzung der Leitung des Revisionsamtes
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.

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