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Dienstag, 17. Mai 2016, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung durch die Stadtverordnetenvorsteherin
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
5.
Sicherung der Flachstraßenbrücke - Antrag der Fraktion SPD vom 10.5.2016 -
6.
City-Passage / Innenstadt-Entwicklung - Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 11.05.2016 -
7.
Sachstand Fahrradabstellanlage Hauptbahnhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2016 -
8.
Bebauungsplan "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Satzungsbeschluss -
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erweiterung Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
10.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Bauvoranfrage: Neubau von 9 Mehrfamilienhäusern mit mindestens 140 Wohneinheiten und einer eingeschossigen Tiefgarage, Rheinstraße 5, Gemarkung Wiesbaden, Flur 120, Flurst. 13/2 und 13/3
12.
Umleitungs- und Beschilderungskonzept für LKW- Durchfahrtsverbot - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2016 -
13.
Bauvorhaben in der Siedlung Kohlheck: Helmholtz-Living und SchönBerg Quartier - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2016 -
14.
Verschiedenes
15.
Tagesordnung II
1.
Abstimmung bei Straßenbaumaßnahmen - Bericht des Dezernates IV vom 04.02.2016 -
2.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht des Dezernate IV vom 03.05.2016 -
3.
Faulbrunnenplatz, Gestaltung des Brunnen mit Stele
4.
Weitere Schulbaumaßnahmen
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Wohnungsbauprogramm 2015/2016 - Ausführungsvorlage
10.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden und AKK
11.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2016
12.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden und AKK 2016
13.
16-V-66-0502 Vereinfachte Umlegung "Käsbachverlegung" in Kostheim
14.
Anordnung der Umlegung 99 "Hainweg" in Wiesbaden-Nordenstadt
15.
Anordnung der Umlegung 100 "Parkfeld" in Wiesbaden-Biebrich
16.
16-V-80-2307 Verzeichnis der vom 1. Oktober 2015 bis 31. Dezember 2015 genehmigten Grundstücksgeschäfte
17.
Bürgerhaus Hilde-Müller-Haus - Sanierung

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