Donnerstag, 15. Dezember 2016, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2016
2.
Mitteilungen
3.1
Fahrradweg Josef-von-Lauff-Straße (Einbahnstraßenregelung); Anfrage Nr. 17/2016 der Fraktion FREIE WÄHLER / Bürgerliste nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.10.2016
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Sonderparkgenehmigungen in der Innenstadt für bestimmte Berufsgruppen, Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Nr. 18/2016 vom 24. Oktober 2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetneversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Mehr Sicherheit für Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 -
6.
Anreize für umwelt- und stadtverträgliche Mobilität für Neubürgerinnen und Neubürger
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2016 -
7.
Mehr Sicherheit in Wiesbaden durch stärkere Polizeipräsenz
- Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 -
8.
Windkraft
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 -
9.
Rechtsabbiegen für Radfahrer frei
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 01.11.2016 -
10.
16-V-80-2314
Wohnbauflächenentwicklung Hainweg - Vermarktungskonzeption und Verkauf von Bauplätzen
hier: Benennung der Stadtverordneten für das Entscheidungsgremium
Hinweis: ANLAGE
11.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohngebiet Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt
Feststellungsbeschluss
12.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Wohngebiet Hainweg" im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -
Aufhebung des Bebauungsplans "Hainweg" Nordenstadt 1989/01
13.
Wohnbauflächenentwicklung - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung II
1.
Unterstützung für Vereine bei Veranstaltungen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.07.2014 -
2.
Bürgerbeteiligung
HIER: Beschlussempfehlung des Ausschusses für die Stadtverordnetenversammlung zum weiteren Verfahren
3.
Finanzierung von Geschäftsstellen der Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen (RVS)
4.
Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden; Allgemeinbildende Schulen - Fortschreibung 2016 - 2021; Erlass des Hess. Kultusministeriums vom 11.11.2016
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Betrauung der EXINA GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2015
11.
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Einrichtung von zwei Personalstellen Bildungskoordination
12.
Altflächen und Altlasten in Wiesbaden - Bericht zum aktuellen Bearbeitungstand
13.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und Ganztätige Angebote Schuljahr 2015/2016
16.
Grundschule Nordenstadt - Erweiterung aufgrund des neuen Wohngebietes Hainweg -
18.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
21.
Sanierung und Erweiterung der sanitären Anlagen auf dem Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; finanzieller Ausgleich des Projektes
22.
Verzicht auf Kündigungen der noch laufenden Verträge mit Freien Trägern der Jugend- und Sozialhilfe
28.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer
29.
Wirtschaftsplan 2017 und Mittelfristplanung 2018 - 2021, Festellung der Gebührennachberechnung und Gebührenvorkalkulation, Verrechnung von Kostenüberdeckungen und Kostenunterdeckungen
Tagesordnung III
2.
Demokratische Teilhabe stärken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2016 -
3.
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai – 01. Juni 2017 in Nürnberg
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Delkenheim
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
7.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Naurod/Auringen
9.
Bebauungsplan „Rennbahnstraße Bereich: Frühere Autobahnpolizeistation“ im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss –
10.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochschule Moritzstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss-
11.
Wohnbauflächenentwicklung - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss -
12.
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss -
14.
Wirtschaftsplan 2017 und Mittelfristplanungen 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung IV
1.
16-V-04-0010 DL 58/16-1-n.öff.
Faulbrunnenplatz, Vergabe Geschäft mit Gastronomiebetrieb und öffentlicher WC-Anlage
Hinweis: ANLAGE
2.
16-V-05-0005 DL 48/16-1-n.öff
Rückkehr zur 6-jährigen Organisation der Sekundarstufe I (G9) - Leibnizschule und Theodor-Fliedner-Schule
3.
16-V-20-0061 DL 46/16-1-n.öff. DL 44/16-1-n.öf
Anteilsverhältnisse an der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
4.
16-V-20-0066 DL 58/16-2-n.öff. DL 55/16-1-n.öff.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2016
5.
16-V-20-0067 DL 56/16-1-n.öff. DL 48/16-2-n.öff.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht
6.
16-V-41-0024 DL 56/16-2-n.öff. DL 48/16-3-n.öff.
Internationale Maifestspiele 2017; Programm- und Finanzplanung
7.
16-V-41-0025 DL 56/16-3-n.öff. DL 48/16-4-n.öff.
Internationale Maifestspiele 2016; vorläufiger Abschluss
8.
16-V-63-0007 DL 56/16-4-n.öff. DL 48/16-5-n.öff.
Neubau einer Hochschule mit Tiefgarage und Baugrubenverbau, Wiesbaden, Moritzstraße 17A, Albrechtstraße 29
9.
16-V-63-0008 DL 58/16-3-n.öff.
Wiesbaden, Abraham-Lincoln-Park, Bauvoranfrage - Neubau Verwaltungsgebäude mit Mitarbeiterkantine und Tiefgarage
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