Donnerstag, 3. März 2016, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Haushaltsplan 2016/2017 - AG Eckwertebildung;
Anfrage Nr. 349/2015 der CDU-Fraktion vom 22.10.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Bürgermedaillen: Verleihung an Frauen;
Anfrage Nr. 352/2015 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Sozialleistungen für EU-Ausländer;
Anfrage Nr. 353/2015 der CDU-Fraktion vom 07.12.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Alte Ziegelei;
Anfrage Nr. 354/2015 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Städtische Gesellschaften und die " Leitlinie Bürgerbeteiligung";
Anfrage Nr. 355/2016 der FDP-Fraktion vom 07.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Private Unterbringung von Flüchtlingen;
Anfrage Nr. 356/2016 der FDP-Fraktion vom 07.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Grabverlegungen;
Anfrage Nr. 357/2016 der Fraktion Linke & PIRATEN vom 19.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Bericht des Hessischen Rechnungshofes "Leistungen an Flüchtlingen"
Anfrage Nr. 358 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Planungen American Arms Hotel;
Anfrage Nr. 359/2016 der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 19.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Wohnbauflächenentwicklung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.02.2016 -
5.
6.
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße
- Bericherstatter: Stadtv. Belz -
6.1
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen/Wilhelmstraße
- gem. Antrag von Bündnis90/Die Grünen, UFW, Linke&Piraten und FDP vom 03.03.2016 -
7.
HSK rekommunalisieren!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 17.02.2016 -
8.
Bürgerbegehren "Rettet den Taunuskamm"
- Dringlichkeitsantrag der FDP vom 16.12.2015 -
9.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung wie geplant implementieren
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 16.12.2015 -
9.1
Leitlinien Bürgerbeteiligung
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 03.03.2016 -
10.
Neue Straßenreinigungssystematik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 19.01.2016 -
10.1
Neue Straßenreinigungssystematik
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 29.02.2016 -
Tagesordnung II
1.
HSK-Neubau mit gutem ökologischen und energetischen Standard
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2015 -
2.
Klimaschutz in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.11.2015 -
3.
Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge
- gem. Antrag von CDU, SPD, UFW, FDP und BLW vom 1.10.2015 -
4.
Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen
6.
Budgettechnische Mittelumbuchung zum Projekt "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt - West "
7.
Rückkehr zur 6-jährigen Organisation der Sekundarstufe I (G9) - Elly-Heuss-Schule
8.
Rückkehr zur 6-jährigen Organisation der Sekundarstufe I (G9) - Gutenbergschule
9.
Beitritt Wiesbadens in das GESUNDE Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
11.
eGovernment / Prozessoptimierung: Beschaffung einer Softwarelösung für Antrags- und Fallmanagement als stadtweites Angebot; Pilotierung im Bereich 3103 und Dezernate IV und VII
14.
Anmietung von Büroflächen in der Homburger Straße 29 für die Abteilung Sozialhilfe und Flüchtlinge sowie für die Abteilung Wohnen
17.
Bereitstellung von Finanzmitteln zur Sicherstellung der Finanzierung für die Umsetzung des Stadtumbauprojekts Kies Menz
18.
19.
Projektfortführung Vermittlungsmodell Schloss Freudenberg 2016 / 2017
25.
Evaluation - Zusätzliche Ordnungskräfte im Rahmen eines Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes
26.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2014
31.
Verlagerung des Verwaltungsstandortes der Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde
32.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
35.
Ausführungsvorlage Justus-von-Liebig-Schule; Erweiterung für Schule und Betreuung
43.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita der Ev. Erlösergemeinde Kastel, Sanierung und Erweiterung
44.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita der Ev. Kirchengemeinde Bierstadt, Sanierung und Erweiterung
45.
Umwidmung von IM-Mitteln des Sportamtes im Zuge des Jahresabschlusses
46.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I (Mainz-Kastel/Amöneburg)
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI
(Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
4.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich Wohngebiet Hainweg im Ortsbezirk Nordenstadt
- Erneuter Entwurfsbeschluss -
5.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan Wohngebiet Hainweg im Ortsbezirk Nordenstadt Entwurfsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplans Hainweg Nordenstadt 1989/01
6.
Bebauungsplan "Rennbahnstraße Bereich : Frühere Autobahnpolizeistation" im Ortsbezirk Erbenheim
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss-
7.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Feststellungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan Bierstadt-Nord im Ortsbezirk Bierstadt
Entwurfsbeschluss -
9.
Änderung der Stellplatzverpflichtung für Studierendenwohnheime und Hochschuleinrichtungen
10.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich " Nahversorger Bierstadter Straße " im Ortsbezirk Südost - Feststellungsbeschluss -
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Nahversorger Bierstadter Straße " im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
12.
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
4.
Verkauf von Grundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2015 bis 30. September 2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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