Donnerstag, 16. Juli 2015, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Presseberichte zu Überlastungen der Ärzteschaft an den HSK
Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom16. Juli 2015
4.
Sicherheit und Stabilität der städtischen IT-Infrastruktur
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.06.2015 -
5.
Aktueller Sachstand Soziale Stadtplus-Schelmengraben
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.06.2015 -
6.
Flächenentwicklung Kastel-Ostfeld und Kalkofen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 08.07.2015 -
6.1
7.
Gestaltung Faulbrunnenplatz
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 08.07.2015 -
8.
Aussetzung von Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 08.07.2015 -
9.
Schulen schneller sanieren!
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.07.2015 -
10.
Schriftliche Anfrage Nr. 328/2015 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2015 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Sanierung Walkmühle/Vermietung kulturell genutzter Flächen
11.
Erhalt des Giebels und Kreuzgewölbes des Kunst- und Kulturzentrums Schlachthof
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.07.2015 -
12.
Gemeinsamer Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck" im Ortsbezirk Nordost - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
16.
Nutzung des Marktkellers für stadthistorische Ausstellungen (" Ort der Stadtgeschichte" )
17.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag im Umlegungsverfahren 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel
Tagesordnung II
1.
Freies WLAN in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 25.06.2013 -
3.
Änderung der Förderrichtlinien zur Förderung von Maßnahmen ehrenamtlich organisierter Jugendorganisationen in Wiesbaden und der Förderrichtlinie für die Gewährung von Individualbeihilfe
4.
Kastel, Wiesbadener Straße 74 - 76, Marie-Juchacz-Straße 29 + 31, Bauvoranfrage Neubau von 5 Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgarage
6.
Asylbewerber in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.02.2015
7.
Briefwahl auch bei Ausländerbeiratswahlen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 04.05.2015 -
11.
Entwicklung der Liegenschaft Frankfurter Straße, ehem. American Arms Hotel, durch die SEG
12.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Industriegrenze, Salzstraße/ Am Rheinbahnhof
14.
"Soziale Stadt Biebrich-SüdOst",
Neugestaltung Rheinufer Abschnitt-Ost, Vorfinanzierung Abschnitte Mitte + Ost
17.
Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2014, Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 08.05.2015
18.1
Namen von öffentlichen Einrichtungen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.06.2011 -
19.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten von Herrn Prof. Badura
26.
Schulze-Delitzsch-Schule - Schaffung von vier Klassenräumen im E-Gebäude
27.
Jahresrechnung 2014; Werner-von-Siemens-Schule Mehrkosten Generalsanierung
28.
Grundschule Bierstadt; Containerstellung für Bedarfe aus Veränderung der Zügigkeit
29.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III dauerhafte Maßnahmen
31.
Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen,
Wiedereinführung "Fehlbelegungsabgabe" LH Wiesbaden
32.
Realisierung des Standortes Nord der Sozialen Dienste - Schwalbacher Straße 26-28
33.
34.
Wiesbadener Geschäfts- und Eingliederungsbericht SGB II
- Jahresbericht 2014
35.
Schulärztliche Untersuchungen für schulpflichtige Kinder aus Flüchtlingsfamilien oder unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
36.
Eleonorenstraße Mainz-Kastel - Einrichtung einer Fahrradstraße, 2. BA
37.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
38.
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetriebe (WLW)
39.
Wirtschaftsplan 2016/17 und Mittelfristplanungen 2018 -2020 der Wasserversorgungsbetriebe (WLW)
Tagesordnung III
1.
Änderung der §§ 21 und 48 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Änderung der §§ 4, 6, 9 und 11 der Ordnung für das Jugendparlament der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Einführung der Briefwahl für die Wahl des Ausländerbeirats, Änderung der Hauptsatzung
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (Wiesbaden- Schierstein)
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
7.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
8.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
9.
Bebauungsplan "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Entwurfsbeschluss -
10.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck" im Ortsbezirk Nordost - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Bebauungsplan "Östlich des Landeshauses" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
12.
Wohngebiet "Lange Seegewann" im Ortsbezirk Delkenheim
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
13.
Bebauungsplan "Lange Seegewann" im Ortsbezirk Delkenheim - Aufstellungsbeschluss-
14.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenwohnen an der Erlenstraße" im Ortsbezirk Breckenheim
- Satzungsbeschluss -
15.
Anpassung der Wasserversorgungssatzung in § 15 (3), Städtisches Cash Pooling: Beitritt der WLW
16.
17.
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße
19.
Nutzung des Marktkellers für stadthistorische Ausstellungen (" Ort der Stadtgeschichte" )
Tagesordnung IV
7.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 26.03.2015
8.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 28.05.2015
9.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag im Umlegungsverfahren 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel
10.
Umlegungsverfahren 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel; Beendigung des Widerspruchsverfahrens gegen den Teilumlegungsplan 3 durch Vorwegnahmeentscheidung
13.
15.
Vorschau
