Mittwoch, 8. Juli 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Sachstand der Umsetzung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.06.2015-
3.
Schulbaupauschale
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
4.
Verfügungsgewalt über das Grundstück Wilhelmstraße zurückerlangen
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 01.07.2015-
5.
Finanzrelevante Beschlüsse
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
6.
Ausstehende Steuern und Gebühren
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
7.
An-/Abmeldungen von Gewerbe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
8.
Schlichtungsergebnis Verdi
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2015-
12.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Anzeigepflicht gemäß § 26a HGO
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Änderung des AsylbLG
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 27.04.2015-
3.
Carsharing in der Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
4.
Beleuchtung für öffentliche Gebäude - energiesparende und umweltfreundliche Alternativen zu Leuchtstoffröhren
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 14.05.2013 -
5.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
6.
Einführung der Briefwahl für die Wahl des Ausländerbeirats, Änderung der Hauptsatzung
9.
Entwicklung der Liegenschaft Frankfurter Straße, ehem. American Arms Hotel, durch die SEG
10.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Industriegrenze, Salzstraße/ Am Rheinbahnhof
12.
"Soziale Stadt Biebrich-SüdOst",
Neugestaltung Rheinufer Abschnitt-Ost, Vorfinanzierung Abschnitte Mitte + Ost
13.
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten von Herrn Prof. Badura
19.
Schulze-Delitzsch-Schule - Schaffung von vier Klassenräumen im E-Gebäude
20.
Jahresrechnung 2014; Werner-von-Siemens-Schule Mehrkosten Generalsanierung
21.
Grundschule Bierstadt; Containerstellung für Bedarfe aus Veränderung der Zügigkeit
22.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III dauerhafte Maßnahmen
23.
Änderung der Förderrichtlinien zur Förderung von Maßnahmen ehrenamtlich organisierter Jugendorganisationen in Wiesbaden und der Förderrichtlinie für die Gewährung von Individualbeihilfe
24.
Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen,
Wiedereinführung "Fehlbelegungsabgabe" LH Wiesbaden
25.
Realisierung des Standortes Nord der Sozialen Dienste - Schwalbacher Straße 26-28
26.
27.
Wiesbadener Geschäfts- und Eingliederungsbericht SGB II
- Jahresbericht 2014
28.
Schulärztliche Untersuchungen für schulpflichtige Kinder aus Flüchtlingsfamilien oder unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
29.
Eleonorenstraße Mainz-Kastel - Einrichtung einer Fahrradstraße, 2. BA
30.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
31.
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetriebe (WLW)
32.
Wirtschaftsplan 2016/17 und Mittelfristplanungen 2018 -2020 der Wasserversorgungsbetriebe (WLW)
33.
Anpassung der Wasserversorgungssatzung in § 15 (3), Städtisches Cash Pooling: Beitritt der WLW
35.
Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2014 zur Deckung der Zinspflichten für abgerufene Programmmittel "Sanierung Bergkirche", "Soziale Stadt Biebrich-SüdOst" und Soziale Stadt "Inneres Westend"
38.
Bürgschaft Nr. 612 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
39.
Bürgschaft Nr. 613 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH (GeWeGe)
40.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag im Umlegungsverfahren 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel
41.
Umlegungsverfahren 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel; Beendigung des Widerspruchsverfahrens gegen den Teilumlegungsplan 3 durch Vorwegnahmeentscheidung
43.
Verzeichnis der vom 01. Januar 2015 bis 31. März 2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
44.
Finanzierung Neubau Rhein Main Hallen - Aktualisierung und Zwischenfinanzierung
45.
46.
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße
48.
Nutzung des Marktkellers für stadthistorische Ausstellungen (" Ort der Stadtgeschichte" )
50.
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