Dienstag, 23. September 2014, 18:00 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Salzbach-Route als Rad-/Fußweg weiterentwickeln
- Vorstellung der Planungen durch das Planungsbüro "landschaft - planen - bauen" -
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Hauptklärwerk" in den Ortsbezirken Biebrich und Südost - Änderungsbeschluss
4.
Bebauungsplan "Hauptklärwerk" in den Ortsbezirken Biebrich und Südost -Aufstellungsbeschluss-
5.
Fahr-Vermittlungsdienste in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.7.2014 -
6.
Rampe und Radabstellanlage auf Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.8.2014 -
7.
Zustand der Eisenbahnbrücken in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 17.9.2014 -
8.
Sichtbehinderungen an städtischen Straßen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 9.9.2014 -
10.
Elisabethenstraße - Wiesbaden-Delkenheim - Ausbau Radwegeverbindung
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0168 vom 8.7.2014 -
- Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 8.7.2014 -
11.
Städtebauliche Rahmenplanung "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
12.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss -
13.
Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Aufstellungsbeschluss -
14.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim
- Feststellungsbeschluss -
15.
Bebauungsplan "Im Wiesengrund - Bürgerhaus" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
16.
Mieterticket
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0060 vom 25.3.2014 -
17.
Umgebung des Römertors aufwerten
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2014 (BP 0319) -
18.
Hochwasser am 11. Juli, die dadurch verursachten Schäden und die Frage nach wirksamen Maßnahmen
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2014 (BP 0323) -
19.
Vorgärten Gründerzeitviertel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 26.6.2014 -
(- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0152 vom 8.7.2014 -)
( - Bericht des Dezernates IV vom 30.7.2014 -)
20.
Wäschbachaue
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.6.2014 -
(- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0153 vom 8.7.2014 -)
21.
Entwicklung des Gerichtsareals
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.6.2014 -
(- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0154 vom 8.7.2014 -)
22.
Toleranzzonen und Stadtentwicklung
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 2.7.2014 -
(- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr Nr.0155 vom 8.7.2014 -)
23.
Neugestaltung Kureck
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 5.8.2014 -
24.
Sicherungskonzept Kureck - Sicherheit gewährleisten
- Bericht des Dezernates IV vom 30.7.2014 -
25.
Lärmreduzierung auf der A3 für Medenbach und Auringen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.2014 -
26.
Anbindung Domäne verbessern
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.8.2014 -
27.
Wildunfälle auf der B 455
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.8.2014 -
28.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Barrierefreier Einstieg Bahnhof Mainz-Kastel
- Bericht des Dezernates IV vom 31.7.2014 -
2.
Aktualisierung und Darstellung der Kosten für den "Umgriff" Sporthalle und Quartiersplatz, Platz der deutschen Einheit
3.
Sanierung Vereinshaus Breckenheim, Brandschutzmaßnahmen und Einbau einer Behindertentoilette
5.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Ausführungsvorlage Blücherschule; Erweiterung für Schule und Betreuung
8.
Brückenschule: Sanierung des ehemaligen Gebäudes Adalbert-Stifter-Schule
10.
Wohnungsbauprogramm 2014, Bericht über die Beantragung von Kontingenten für Wohnungsbauförderungsmittel des Landes Hessen
11.
Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft in vier Wohncontainern für Flüchtlinge auf einer Teilfläche des Grundstücks Friedrich-Bergius-Straße, Wiesbaden (Gemarkung Biebrich, Flur 3, Flurstück 269/3)
12.
Lahnstraße 120, Bauvoranfrage, Neubau "BLZ Wiesbaden-Klarenthal" als olymp. + paralymp. Leistungszentrum mit Schieß-/Bogensporthallen und zusätzlich 18 PKW-Stellplätzen
13.
Neubau eines Islamischen Kulturzentrums mit Moschee, Ladengeschäft und unterirdischer Mittelgarage für 44 Pkws und 6 Stellplätzen im Freien, in Wiesbaden, Fischbacher Str. 3
14.
15.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2014 und 2015
16.
Errichtung einer Querungshilfe in der Schönaustraße auf Höhe Hermann-Löns-Straße
18.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Zieglerstraße in Wiesbaden-Bierstadt
19.
22.
Kastellstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Adlerstraße
23.
Ersatzneubau der Brücke über den Belzbach im Zuge des Straßenmühlweges
24.
Ersatzneubau der Straßenbrücke über den Rambach im Zuge der Kitzelbergstraße
25.
Bereitstellung von Mitteln 2014 für die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Brückenbauwerke und Unterführungen)
26.
Verkauf des Grundstücks Kleine Schwalbacher Straße 10
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Verzeichnis der vom 1. April 2014 bis 30. Juni 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
28.
Kaufoption für ein Gewerbegrundstück in Kastel, Petersweg-Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
