Mittwoch, 12. November 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Verzinsung bei Gewerbesteuervorauszahlungen
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.11.2014
3.
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.11.2014
4.
Konsequenzen aus der Mitarbeiterbefragung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2014
5.
Zukunft der Wivertis - Berichtsantrag
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2014
6.
Neubau für das Wiesbadener Stadtmuseum - Abschluss des Mietvertrags
7.
Finanzierungsmodelle Stadtmuseum
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2014-
11.
Sachstand Bedarfsanalyse nach dem StGH-Urteil
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
Tagesordnung II
1.
Einrichtung von Jugendberufsagenturen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.04.2014-
2.
Carsharing in der Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
3.
Erfüllung der EU-Voraussetzungen zur Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen ab 2017 an die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
4.
Elly-Heuss-Schule - Sanierung und Neuaustattung der naturwissenschaftlichen Räume
6.
Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; Erweiterung und Umbau des Sanitärgebäudes
8.
B 455 - Washingtonstraße - Umbau des Knotenpunktes in Wiesbaden Südost
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Durchführung einer Erhebung zur Parkraumnutzung im Bereich des äußeren Westends
16.
Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde; Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
17.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Sonnenberg, Genehmigung von zusätzlichen Mitteln
18.
Radabstellanlagen in Mainz-Kostheim Maaraustraße/ Mainufer und Wiener Platz
19.
Umbau der Lichtsignalanlage Bierstadter Höhe/Von-Bergmann-Straße für den ÖPNV
20.
Erweiterung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/Rheinstraße für den ÖPNV
21.
Umbau der Lichtsignalanlage Schwalbacher Straße / Dotzheimer Straße für den ÖPNV
23.
Freigabe von Mitteln für das Diakonische Werk, Wohngemeinschaft für Mutter und Kind
24.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
25.
Baukostenerhöhung bei dem Bau der Basisabdichtung des Deponieabschnitts III
26.
Organisationsstruktur für die Wahrnehmung der Aufgabenträgerfunktion im ÖPNV der Landeshauptstadt Wiesbaden
27.
31.
Beteiligung am Bau einer privaten Erschließungsstraße im Abraham-Lincoln-Park
32.
Bürgschaft Nr. 606 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten des Wiesbadener Tennis- und Hockey-Club e.V. (WTHC)
33.
Verkauf des Grundstücks Kleine Schwalbacher Straße 10
Beschluss liegt noch nicht vor!
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