Mittwoch, 5. Februar 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Vertragsverlängerung Atos Angebot
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2013-
3.
Open Source in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.12.2013 -
4.
Rente mit 63 Auswirkungen auf die Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
5.
Eckwertebildung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2014-
6.
Finanzausstattung der Kommunen bei Sozialausgaben
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
7.
Rundfunkgebühren Für Kommunen deutlich teurer
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
8.
Vorabfreigabe der Verfügungsmittel der Ortsbeiräte
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 28.01.2014-
9.
Platz der deutschen Einheit
Finanzierung des geplanten Stadtplatzes und des Quartiersplatzes,
Genehmigung der Ausführungsplanung,
Freigabe der Mittel
10.1
Haushaltsplan 2014/2015;
hier: Korrektur der Haushaltssatzung 2014/2015
Tagesordnung II
3.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Verlängerung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebotes sowie Mittelfreigabe zur Durchführung einer flächendeckenden Mitarbeitendenbefragung
4.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2014
5.
Abschluss der Sonderkonjunkturprogramm Infrastruktur und Schule;
Ausgleich der nicht durch Fördermittel gedeckten Ausgaben
7.
Förderprogramm "Energieeffizient sanieren" der LHW; Vorabfreigabe der im Haushaltsplan vorgesehenen Fördermittel für 2014
9.
Fritz-Gansberg-Schule - Vorbereitungen zur Errichtung eines Neubaus
10.
Haushalt 2014/2015;
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Grundschulbetreuung und Ganztägige Angebote sowie Freigabe der für die zweckgebundene Rücklage gesperrten Haushaltsmittel
11.
12.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 60 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der AWO in Dotzheim - Grundsatzvorlage
13.
EVIM Jugendhilfe - Zuschuss für die bauliche Erweiterung einer Wohngruppe in der Erich-Ollenhauer-Straße
18.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2014 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
20.
Fußgängersicherung Kreisverkehr Oberpfortstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
22.
Konrad-Zuse-Straße / Daimlerring in Wiesbaden-Nordenstadt - Umbau des Knotenpunktes
23.
25.
27.
28.
Grundsatzvorlage - Überwachung der Zuleitungskanäle gemäß § 37 (2) Hessisches Wassergesetz (HWG)
29.
Neubau Rhein-Main-Hallen - Rückbaukonzept, Baufeldfreimachung und Mittelfreigabe
Vorschau
