Donnerstag, 2. Oktober 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Regionalpolitik besser begleiten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 24.09.2014 -
5.
Industriestandort Wiesbaden stärken
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 24.09.2014 -
5.1
Industriestandort Wiesbaden stärken
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 01.10.2014 -
6.
Stadtmuseum für Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2014 -
7.
Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen sicherstellen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 24.09.2014 -
7.1
Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen sichern
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 01.10.2014 -
7.4
Städtebauprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
- gem. Dringlichkeitsantrag von CDU und SPD vom 02.10.2014 -
8.
Wirtschaftliche Kalkulation zur Windkraft auf dem Taunuskamm
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 24.09.2014 -
9.
Einführung eines mobilen Bürgerdienstes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 24.09.2014 -
10.
Schriftliche Anfrage Nr. 269/2014 der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 18.07.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Online-Anhörung Bußgeldbescheide"
11.
Schriftliche Anfrage Nr. 273/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 31.07.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verwendung von Haushaltsmitteln für Lesselallee"
12.
Altbaumbestand der Lesselallee
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2014 -
12.1
Altbaumbestand der Lesselallee
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 24.09.2014 -
Tagesordnung II
3.
Neuregelung des Verfahrens beim Ableben von Mitgliedern der städtischen Körperschaften, Ehrenbürgern, Stadtältesten und Mitgliedern der Ortsbeiräte
5.
Aktualisierung und Darstellung der Kosten für den "Umgriff" Sporthalle und Quartiersplatz, Platz der deutschen Einheit
7.
Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für ein gesundes Wiesbaden (HSK Rhein-Main GmbH)
8.
Scannen eingehender Briefpost im Dienstleistungszentrum / Poststelle
9.
Sanierung Vereinshaus Breckenheim, Brandschutzmaßnahmen und Einbau einer Behindertentoilette
14.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Ausführungsvorlage Blücherschule; Erweiterung für Schule und Betreuung
21.
Brückenschule: Sanierung des ehemaligen Gebäudes Adalbert-Stifter-Schule
23.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
24.
Kulturfonds Rhein-Main; Bericht zur Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden
27.
Wohnungsbauprogramm 2014, Bericht über die Beantragung von Kontingenten für Wohnungsbauförderungsmittel des Landes Hessen
28.
"Wiesbadener Sozialraumanalyse - Entwicklung der sozialen Bedarfslage in den Stadtteilen"
29.
32.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V., Dynamisierung des Leistungsentgeltes für die Kita Tandem
33.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III. Dauerhafte Maßnahmen
35.
Sanierung der Trinkwasserinstallation im Männerwohnheim Schwarzenbergstraße 7
36.
Neubau eines Islamischen Kulturzentrums mit Moschee, Ladengeschäft und unterirdischer Mittelgarage für 44 Pkws und 6 Stellplätzen im Freien, in Wiesbaden, Fischbacher Str. 3
37.
Elisabethenstraße - Wiesbaden-Delkenheim - Ausbau Radwegeverbindung
38.
39.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2014 und 2015
40.
Errichtung einer Querungshilfe in der Schönaustraße auf Höhe Hermann-Löns-Straße
42.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Zieglerstraße in Wiesbaden-Bierstadt
43.
46.
Kastellstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Adlerstraße
47.
Ersatzneubau der Brücke über den Belzbach im Zuge des Straßenmühlweges
48.
Ersatzneubau der Straßenbrücke über den Rambach im Zuge der Kitzelbergstraße
49.
Bereitstellung von Mitteln 2014 für die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Brückenbauwerke und Unterführungen)
51.
Jahresabschluss 2013 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
53.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2014
55.
Fortsetzung Projekt: "Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer"
56.
Jahresabschluss 2013 der WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
57.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Geschäftsjahr 2014
Tagesordnung III
1.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Hauptklärwerk" in den Ortsbezirken Biebrich und Südost - Änderungsbeschluss
2.
Bebauungsplan "Hauptklärwerk" in den Ortsbezirken Biebrich und Südost -Aufstellungsbeschluss-
3.
Städtebauliche Rahmenplanung "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB -
4.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich
- Aufstellungsbeschluss -
6.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim
- Feststellungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "Im Wiesengrund - Bürgerhaus" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
10.
Lahnstraße 120, Bauvoranfrage, Neubau "BLZ Wiesbaden-Klarenthal" als olymp. + paralymp. Leistungszentrum mit Schieß-/Bogensporthallen und zusätzlich 18 PKW-Stellplätzen
Tagesordnung IV
6.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 26.06.2014
8.
Kaufoption für ein Gewerbegrundstück
Beschluss liegt noch nicht vor!
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