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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 2. Oktober 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 04.09.2013
2.
Die Stadt Wiesbaden als guter Arbeitgeber - Mitarbeiterbefragung durch die Stadt Wiesbaden -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012-
3.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Gutachten von Herrn Prof. em. Dr. rer. soc. Bernhard Badura vom 05.06.2013
4.
Auswirkungen des HSK-Verkaufs -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2013-
5.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
6.
Verschiedenes
7.
Tagesordnung II
1.
Aufrechterhaltung der muslimischen Seelsorge in Wiesbaden
2.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätige
3.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
4.
Beteiligung an Gesellschaften im Bereich Windenergie
5.
Grundsatzgenehmigung und Mittelfreigabe für die Offenlegung des Wickerbachs in der Obergasse in Wiesbaden-Naurod
6.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Auswirkungen der Tariferhöhungen für 2013
7.
Wohnungsbauprogramm 2013 Kontingentsanmeldung_02
8.
Neuer Mietvertrag und Leistungsvertrag mit dem Nachbarschaftshaus Wiesbaden
9.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT Wolfsfeld, Ausführungsvorlage
10.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 40 zusätzlichen Krippenplätzen und 40 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung in Dotzheim - Grundsatzvorlage
11.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 neuen zeitlich befristeten Krippenplätzen in der Containeranlage Schlangenbader Straße
12.
Alle Chancen für ...! Wiesbadener Handlungsprogramm zum Abbau herkunftsbedingter Bildungsbenachteiligung; Bericht des Fachbeirates
13.
Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Igstadt, Ausführungsvorlage
14.
Äppelallee - Ausbau Knotenpunkt Friedrich-Bergius-Straße
15.
In der Lach - Ordnung des ruhenden Verkehrs, Wiesbaden-Rambach
16.
Rheingaustraße Schierstein-Biebrich - Einrichtung Radfahrschutzstreifen
17.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2013
18.
Jahresabschluss 2012 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
19.
Wirtschaftsplan 2014/2015 und Mittelfristplanung 2016/2017 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
20.
Projekt 'Haushaltsnahe Dienstleistungen - Alltagsengel' - Verlängerung 2014 bis 2016
21.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2.Quartal 2013
22.
2. Quartalsbericht 2013 und Wirtschaftsplan 2013 TriWiCon
23.
Kredit Nr. 1735 - 1737, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Verzeichnis der vom 1. April 2013 bis 30. Juni 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
25.
Erhöhung des Grundstücksfonds zur Umsetzung von Grundstücksankäufen um den Schwerpunkt der Wohnungsbauförderung und des sozialen Wohnungsbaus zu realisieren

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