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Mittwoch, 12. Dezember 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.11.2012
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Ausbildungs-, Arbeitsmarkt- bzw. Perspektivbudget -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05. Dezember 2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Transparenter Haushalt durch aussagekräftigen Haushaltsplan -Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Arbeitsgruppe lesbarer Haushalt -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Haushaltskonsolidierung 2013 ff.
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Haushaltsplan 2012/2013 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Freigabe von Mitteln des Dezernats II für das 1. Halbjahr 2013
2.
Freigabe von Zuschüssen für das Freiwilligenzentrum Wiesbaden e.V. und Ehrenamt für Kultur e. V.
3.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2013
4.
Gründung der Projektgesellschaft ESWE Wind GmbH
5.
Einführung einer AG zur Optimierung der Mieten und neues Konzept Büroflächenoptimierung
6.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2012
7.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Vorabfreigabe von investiven Mitteln 2013 für die Feuerwehr Wiesbaden
9.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung; Grundschule Breckenheim
10.
Theodor-Fliedner-Schule; Ausbau Vollgymnasium - Freigabe von Planungsmitteln
11.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2013
12.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Budget 2013
13.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Quartal 2013
14.
Bereitstellung eines städtischen Grundstücks in der Wörtherseestraße zum Bau einer Kindertagesstätte
15.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V. Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätte ab 01.01.2012
16.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
17.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2013 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
18.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010
19.
Freigabe von Mitteln des Sportamtes für 2012 und 2013; Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2013
20.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2012
21.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten (Gestaltungssatzung)
22.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Breckenheim
23.
Baugrundstück: Kostheim, Hochheimer Straße 2; Neubau von 32 öffentlich geförderten Seniorenwohnungen mit 32 PKW-Stellplätzen
24.
Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen im Jahre 2012 und 2013
25.
Kehrstraße in Wiesbaden-Rambach - Verbreiterung Gehweg
26.
Wilhelmstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Friedrichstraße
27.
Freigabe von Mitteln zur saisonbedingten Ersatzbeschaffung notwendiger Maschinen und Geräte zur Aufrechterhaltung der Grünflächenpflege
28.
Straßenreinigungsgebühren 2008 - 2011
29.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
30.
Ortsteilzentrum Hessenring
31.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
32.
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
33.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen (Alltagsengel) 2012 bis 2014 - Erhöhung Teilnehmerzahl
34.
Teilnahme der LH Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München
35.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2012 für den Eigenbetrieb Wasserversorgungs- betrieb (WLW)
36.
Aktualisierung des Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
37.
Bestellung Wirtschaftsprüfer TriWiCon und Erhöhung Eigenkapital Wiesbaden Marketing
38.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft; Sachstand Neubauvorhaben
39.
Wettbewerbliche Ausschreibung der Strom- und Gaskonzession
40.
Verlängerung des Mietvertrags für die Zentrale der Stadtbibliotheken; Neugasse 15-19
41.
Dienstvertrag zwischen dem Land Hessen und dem zukünftigen Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden
42.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Finanzierung Grundstück BauHof
43.
Verlängerung und Erweiterung des Erbbaurechtes Hofgut Klarenthal mit der WJW GmbH
44.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2012 bis 30. September 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen

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