Mittwoch, 12. Dezember 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.11.2012
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Ausbildungs-, Arbeitsmarkt- bzw. Perspektivbudget
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05. Dezember 2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Transparenter Haushalt durch aussagekräftigen Haushaltsplan
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Arbeitsgruppe lesbarer Haushalt
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2012-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Haushaltsplan 2012/2013 - Genehmigungserlasse der Aufsichtsbehörde
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
2.
Freigabe von Zuschüssen für das Freiwilligenzentrum Wiesbaden e.V. und Ehrenamt für Kultur e. V.
3.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2013
5.
Einführung einer AG zur Optimierung der Mieten und neues Konzept Büroflächenoptimierung
7.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Vorabfreigabe von investiven Mitteln 2013 für die Feuerwehr Wiesbaden
9.
10.
Theodor-Fliedner-Schule; Ausbau Vollgymnasium -
Freigabe von Planungsmitteln
14.
Bereitstellung eines städtischen Grundstücks in der Wörtherseestraße zum Bau einer Kindertagesstätte
15.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V. Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätte ab 01.01.2012
16.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
17.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2013 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
18.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010
19.
Freigabe von Mitteln des Sportamtes für 2012 und 2013;
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2013
20.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2012
21.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten (Gestaltungssatzung)
22.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Breckenheim
23.
Baugrundstück: Kostheim, Hochheimer Straße 2;
Neubau von 32 öffentlich geförderten Seniorenwohnungen mit 32 PKW-Stellplätzen
24.
26.
Wilhelmstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Friedrichstraße
27.
Freigabe von Mitteln zur saisonbedingten Ersatzbeschaffung notwendiger Maschinen und Geräte zur Aufrechterhaltung der Grünflächenpflege
29.
31.
33.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen (Alltagsengel)
2012 bis 2014 - Erhöhung Teilnehmerzahl
34.
Teilnahme der LH Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München
35.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2012 für den Eigenbetrieb Wasserversorgungs-
betrieb (WLW)
36.
Aktualisierung des Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
37.
Bestellung Wirtschaftsprüfer TriWiCon und Erhöhung Eigenkapital Wiesbaden Marketing
38.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Sachstand Neubauvorhaben
40.
Verlängerung des Mietvertrags für die Zentrale der Stadtbibliotheken; Neugasse 15-19
41.
Dienstvertrag zwischen dem Land Hessen und dem zukünftigen Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden
43.
Verlängerung und Erweiterung des Erbbaurechtes Hofgut Klarenthal mit der WJW GmbH
44.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2012 bis 30. September 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
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