TOP - 19. Verkehrsentwicklungsplan Wiesbaden 2030 - Integriertes Handlungskonzept

Antrag L&P auf Vertagung abgelehnt gegen AfD, FDP, L&P sowie FW/BLW

Abstimmung Empfehlungsbescluss Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr: gegen AfD, FDP und L&P (außer Stv. Forßbohm)

Protokollnotiz FDP:
Die FDP-Fraktion lehnt den vorliegenden VEP ab. Hintergrund sind insbesondere die Maßnahmen F5, ÖV1 und M12, welche den Bau und Betrieb einer Citybahn (trotz nicht erfolgten Bürgerentscheids) sowie generelle Tempolimits im Stadtgebiet vorsehen.