Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

TOP - 1. Schelmengraben im Ortsbezirk Dotzheim Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB, Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Grundschule und von zwei Kindertagestätten

Abstimmungs-Ergebnis
Die zur Bushaltestelle antragstellenden Fraktionen (SPD und Grüne) übernehmen den alternativen CDU-Antrag - er wird einstimmig angenommen; der CDU-Antrag zur Ergänzung des MAG-Beschlusses (Ziff. I.2.) wird bei Enthaltung von FDP und L&P angenommen; der Antrag von L&P zur Ergänzung des MAG-Beschlusses (Ziffer V.) wird in geänderter Form einstimmig angenommen; MAG-Beschluss (einschl. Änderungen) einstimmig bestätigt