TOP - 1. Neue Straßenreinigungssystematik, Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung (bestehende bzw. neue Systematik)

ÄA CDU und SPD angenommen gegen Grüne, Linke&Piraten und FDP; SV gegen Grüne, Linke&Piraten und FDP; ÄA Grüne abgelehnt mit Stimmen von CDU und SPD -Antworten auf die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden in schriftlicher Form an die Fraktionsgeschäftsstellen verteilt-