Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 5. Dezember 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden
2.
Offener Brief des Bündnisses ,Gemeingut in BürgerInnenhand - für eine kommunale HSK' zu Missständen an den HSK Kliniken - Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.11.2012 -
3.
Kein Jugendlicher ohne Ausbildung - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2012 -
4.
Hearing über wirkungsorientierte Bekämpfung von Bildungsbenachteiligung - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.11.2012 -
5.
Defibrillatoren im öffentlichen Raum der LHW - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.11.2012 -
6.
Datenschutzbericht 2011 - hier: Sozialdatenschutz - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 27.11.2012 -
7.
Kooperation mit einer Behinderteneinrichtung - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 27.11.2012 -
8.
Zusätzliche Plätze in den Betreuenden Grundschulen Wiesbadens - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2012 -
9.
Personalausstattung Suchthilfezentrum Mediensucht - Bericht des Dezernates II vom 31.10.2012 -
10.
AIDS Präventionsmaßnahmen - Bericht des Dezernates II vom 1.11.2012 -
11.
Ausländerbeirat als Kooperationspartner bei Gesundheitsprävention - Bericht des Dezernates II vom 31.10.2012 -
12.
Aufklärungskampagne Organspende - Bericht des Dezernates II vom 5.11.2012 -
13.
Handlauf auf Rathaustreppe - Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 7.11.2012 -
14.
Troncmittel 2012 für den Bereich Soziales
15.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich
16.
Verschiedenes
17.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
18.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010
19.
Tagesordnung II
1.
Zu erledigende Punkte aus dem Jahresgespräch 2012 mit dem AK Behinderte
1.1
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden -Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
1.2
Platz vor Marktkirche, muss zukünftig barrierefrei sein
1.3
Lichtsignalanlagen (LSA) mit akustischen Anzeigen
1.4
Neu geplante öffentliche Toiletten für Alle
1.5
Behindertengerechte Wohnungen in der Helen-Keller-Strasse 6A
1.6
Problembereich Bushaltestelle Walllauer Weg - Kreuzung Hunsrückstraße / Wallauer Weg
1.7
Querungsstelle in Erich-Ollenhauerstrasse unterhalb Bodelschwinghschule, Nähe Kreuzung Kärntnerstraße
1.8
Zweites Blindentastmodell für Kurviertel
1.9
Stadtplan für Blinde - Antrag der SPD-Fraktion 25.1.2011 -
2.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2012
3.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft; Sachstand Neubauvorhaben
4.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Finanzierung Grundstück BauHof
5.
Bereitstellung eines städtischen Grundstücks in der Wörtherseestraße zum Bau einer Kindertagesstätte
6.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V. Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätte ab 01.01.2012
7.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2013 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
8.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen (Alltagsengel) 2012 bis 2014 - Erhöhung Teilnehmerzahl
9.
Ortsteilzentrum Hessenring

Vorschau