Mittwoch, 5. Dezember 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden
2.
Offener Brief des Bündnisses ,Gemeingut in BürgerInnenhand - für eine kommunale HSK' zu Missständen an den HSK Kliniken
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.11.2012 -
3.
Kein Jugendlicher ohne Ausbildung
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2012 -
4.
Hearing über wirkungsorientierte Bekämpfung von Bildungsbenachteiligung
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.11.2012 -
5.
Defibrillatoren im öffentlichen Raum der LHW
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.11.2012 -
6.
Datenschutzbericht 2011 - hier: Sozialdatenschutz
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 27.11.2012 -
7.
Kooperation mit einer Behinderteneinrichtung
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 27.11.2012 -
8.
Zusätzliche Plätze in den Betreuenden Grundschulen Wiesbadens
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2012 -
9.
Personalausstattung Suchthilfezentrum Mediensucht
- Bericht des Dezernates II vom 31.10.2012 -
10.
AIDS Präventionsmaßnahmen
- Bericht des Dezernates II vom 1.11.2012 -
11.
Ausländerbeirat als Kooperationspartner bei Gesundheitsprävention
- Bericht des Dezernates II vom 31.10.2012 -
13.
Handlauf auf Rathaustreppe
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 7.11.2012 -
14.
Troncmittel 2012 für den Bereich Soziales
16.
Verschiedenes
17.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
18.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010
Tagesordnung II
1.
Zu erledigende Punkte aus dem Jahresgespräch 2012 mit dem AK Behinderte
1.1
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
1.6
Problembereich Bushaltestelle Walllauer Weg - Kreuzung Hunsrückstraße / Wallauer Weg
1.7
Querungsstelle in Erich-Ollenhauerstrasse unterhalb Bodelschwinghschule, Nähe Kreuzung Kärntnerstraße
3.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Sachstand Neubauvorhaben
5.
Bereitstellung eines städtischen Grundstücks in der Wörtherseestraße zum Bau einer Kindertagesstätte
6.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V. Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätte ab 01.01.2012
7.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2013 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
8.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen (Alltagsengel)
2012 bis 2014 - Erhöhung Teilnehmerzahl
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