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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 15. Dezember 2011, 15:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Verantwortung für Wiesbaden; Anpassung der Kindertagesstättengebühren und Einführung einer Gebühr für die Betreuende Grundschule
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
Magistratsvorlage „Verantwortung für Wiesbaden; Anpassung der Kindertagesstättengebühren und Einführung einer Gebühr für die Betreuende Grundschule“ -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 07.12.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.2
Kommunale Beschäftigungs- und Eingliederungsmaßnahmen sichern -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 14.12.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Hundesteuersatzung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Gefahrenabwehrverordnung; Erhöhung von Bußgeldern bei Nichtentfernen von Hundekot
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Deutsche Tourenwagen Meisterschaft (DTM), Auftaktveranstaltung 2012, Veranschlagung und Vorabfreigabe der Haushaltsmittel
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Soziale Stadt Biebrich-SüdOst, Reprivatisierung Zoll, veränderte Umsetzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Finanzierung der Kapitalerhöhung der WIM GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Gründung einer Baugesellschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II

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