Donnerstag, 20. Dezember 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Verantwortung für Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 12.12.2012 -
4.
Carl-von-Ossietzky-Schule ohne Wenn und Aber
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 12.12.2012 -
5.
Vermögenssteuer jetzt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.11.2012 -
5.1
Vermögenssteuer jetzt
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 17.12.2012 -
6.
Mittel zur Landschaftspflege
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 11.12.2012
7.
Schriftliche Anfrage Nr. 142/12 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 31. Oktober 2012 nach § 43 i.V.m & 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Stromsperren in Wiesbaden"
8.
Endlich Plan B für das ehemalige Gerichtsareal entwickeln
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 12.12.2012 -
8.1
Endlich Plan B für das ehemalige Gerichtsareal entwickeln
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 17.12.2012 -
Tagesordnung II
2.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der VO 1370/2007
3.
Freigabe von Zuschüssen für das Freiwilligenzentrum Wiesbaden e.V. und Ehrenamt für Kultur e. V.
4.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2013
6.
Einführung einer AG zur Optimierung der Mieten und neues Konzept Büroflächenoptimierung
9.
10.
Verteilung der Mittel aus der Tronc-Abgabe für den Bereich Umwelt 2012
11.
Vorabfreigabe von investiven Mitteln 2013 für die Feuerwehr Wiesbaden
12.
13.
Theodor-Fliedner-Schule; Ausbau Vollgymnasium -
Freigabe von Planungsmitteln
18.
Bereitstellung eines städtischen Grundstücks in der Wörtherseestraße zum Bau einer Kindertagesstätte
19.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V. Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätte ab 01.01.2012
20.
Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahmen im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
21.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2013 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
22.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010
23.
Freigabe von Mitteln des Sportamtes für 2012 und 2013;
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2013
24.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2012
25.
Baugrundstück: Kostheim, Hochheimer Straße 2;
Neubau von 32 öffentlich geförderten Seniorenwohnungen mit 32 PKW-Stellplätzen
27.
28.
Freigabe von Mitteln zur saisonbedingten Ersatzbeschaffung notwendiger Maschinen und Geräte zur Aufrechterhaltung der Grünflächenpflege
30.
32.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen (Alltagsengel)
2012 bis 2014 - Erhöhung Teilnehmerzahl
33.
Teilnahme der LH Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München
34.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2012 für den Eigenbetrieb Wasserversorgungs-
betrieb (WLW)
35.
Aktualisierung des Wirtschaftsplan 2013 und Mittelfristplanungen 2014/2015 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetrieb (WLW)
36.
Bestellung Wirtschaftsprüfer TriWiCon und Erhöhung Eigenkapital Wiesbaden Marketing
Tagesordnung III
1.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten (Gestaltungssatzung)
3.
Bebauungsplan "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die erneute Auslegung -
4.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Breckenheim
Tagesordnung IV
3.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirates am 27.09.2012
9.
Grundstückstausch in der Gemarkung Igstadt für den Neubau einer Feuer- und Rettungswache
Beschluss liegt noch nicht vor!
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