Donnerstag, 22. November 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Schulerfolg sichern - von Anfang an
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 21.09.2012 -
5.
Neuvergabe des ÖPNV in 2017
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 14.11.2012 -
6.
Verbindliche Rahmenstandards in der Grundschulinderbetreuung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2012 -
7.
SGB-Leistungen auch für europäische Mitbürger_innen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.11.2012 -
7.1
SGB-Leistungen auch für europäische Mitbürger_innen
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 21.11.2012 -
8.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.11.2012 -
9.
Gewaltfreie Politik
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.06.2012 -
9.1
Gewaltfreie Politik
- gem. Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2012 -
10.
Einschnitte bei der Wasserschutzpolizei
- gem. Dringlichkeitsantrag von CDU und SPD vom 02.11.2012 -
11.
ESWE und Wibus zusammenführen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2012 -
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge rund um das Regionalparkprojekt Rathenauplatz/Alexander-Patch-Brücke in Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2012 -
13.
Scannen eingehender Briefpost im Dienstleistungszentrum / Poststelle
14.
Künstlerviertel: Vergleichsvorschlag Bien-Zenker AG und weiteres Vorgehen
15.
Offener Brief des Bündnisses ,Gemeingut in BürgerInnenhand - für eine kommunale HSK' zu Missständen an den HSK Kliniken
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2012 -
Tagesordnung II
1.
Gemeinsamer Berufsschulentwicklungsplan des Rheingau-Taunus-Kreises und der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Scannen eingehender Briefpost im Dienstleistungszentrum / Poststelle
3.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 1.Halbjahr 2013
5.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2011 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
9.
12.
Vorabfreigabe von Mitteln des Investitionshaushalts 2013; Ausstattungsplanung für die Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie
14.
Neubau Kindertagesstätte Künstlerviertel/Deckung aus Dezernatsbudget
15.
Erhöhung von Leistungsentgelten in Kindertagesstätten;
Freigabe von Mitteln aus der Risikovorsorge für beschlossene und abschließend verhandelte Maßnahmen
17.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 90 zusätzlichen Krippenplätzen durch den Träger Terminal for Kids gGmbH am Standort Justizverwaltungszentrum
19.
Holzstraße Knotenpunkt Homburger Straße / Waldstraße:
Einrichtung eines Fahrbahnteilers
20.
Frankfurter Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestellen Langenbeckplatz
21.
Wilhelmstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Friedrichstraße
22.
Söhnleinstraße (K648) - bautechnische Schutzmaßnahmen im Wasserschutzgebiet sowie Einrichtung eines kombinierten Geh- und Radweges -
Bauausführung
Tagesordnung III
1.
Änderung in der Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Gremien
2.
Neubestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern Magistratskommission "Wiesbadener Bewerbung für das Weltkulturerbe"
3.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
4.
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in und am Stadion an der Berliner Straße ("Brita-Arena")
6.
u 3-Ausbauprogramm 48, Mittelfreigabe vorab der Genehmigung des Haushaltes 2012/2013
Tagesordnung IV
Vorschau
