Donnerstag, 10. Mai 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2012
4.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Jahre 2012/2013 nebst Haushaltsplan mit Anlagen durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Müller - 1. Lesung und Generaldebatte zum Entwurf der Haushaltssatzung -
5.
Auswirkung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 26.04.2012 -
6.
Erarbeitung eines Radverkehrsplanes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
7.
Radverkehrskonzept in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2012 -
8.
Prioritätenliste Schulbaumaßnahmen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 02.05.2012 -
9.
Stadtmuseum jetzt realisieren!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.04.2012 -
9.1
Stadtmuseum
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.05.2012 -
9.2
Ein Stadtmuseum für Wiesbaden!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktin Linke&Piraten vom 10.05.2012 -
10.
Gestaltungsbeirat
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 30.04.2012 -
10.2
Studie zur Gestaltung der Stadteingänge in der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.3
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2012
11.
Wiesbaden-Biebrich, Äppelallee 69, Flur 5 Flurstück 217/2, Umbau und Erweiterung des bestehenden Einrichtungshauses XXXL-Mann Mobilia (Verkauf, Lager und Tiefgarage)
12.
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2012 -
13.
13.1
Infrastruktur Aartalbahn
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.05.2012 -
14.
Projekt Sporthalle / Geschäftshaus am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 30.04.2012 -
15.
Mehr Schutz vor Bahnlärm in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
16.
Missbilligung des Amtsverhaltens des hauptamtlichen Stadtrates Detlev Bendel und Einleitung eines Disziplinarverfahrens
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke&Piraten und Bürgerliste Wiesbaden vom 02.05.2012 -
16.1
Missbilligung des Amtsverhaltens des hauptamtlichen Stadtrates Detlev Bendel und Einleitung eines Disziplinarverfahrens
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.05.2012 -
17.
Öffentliche Sitzungen des Magistrats
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 02.05.2012 -
18.
Fußballübertragungen bei der Europameisterschaft 2012 in der BRITA-Arena
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 18.01.2012
18.1
Liveübetragungen von Fußballspielen während der Europameisterschaft 2012 ab dem Viertelfinale
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10.05.2012 -
19.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
20.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
21.
Veröffentlichung der Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse - Bürgerantrag an die Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
23.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Tagesordnung II
3.
Jahresbericht 2011 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Aufgaben des Präventionsrates im Jahr 2012
6.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Aufgaben des Dezernates VII im Haushalt 2012
8.
Umfrage zum Sportverhalten und zum Sportgeschehen in Wiesbaden 2011
9.
Umfrage zum Sportverhalten und zum Sportgeschehen in Wiesbaden 2011
11.
Comeniusschule - Ausführungsvorlage zu Neubau, Sanierung, Umbau und Betrieb
12.
13.
Carl-von-Ossietzky-Schule - Bereitstellung von Mitteln für eine Brandmeldeanlage
16.
Digitales Kino in der Caligari Filmbühne; Freigabe der Investitionsmittel
17.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010 und 2011
18.
Einstellung von zusätzlichen Jahrespraktikanten in städtischen Kindertagesstätten - Vorabfreigabe von Personalkosten
20.
Zuschuss zur Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) 2013
21.
25.
Wiesbaden, Fanny-Lewald-Straße 1 und 3, Gabriele-Münter-Straße 2 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
26.
Wiesbaden, Gabriele-Münter-Straße 1, 3, 5, Garla-Henius-Straße 7, 9, 11 - Neubau von 3 Wohngebäuden mit Ladengeschäft und Tiefgarage
28.
Glarusstraße - Veranschlagung der Haushaltsmittel im Haushaltsplanentwurf 2012/2013 und Investitionsprogramm 2014/2015
29.
Neue Anbindung des Restaurantschiffes Pieter van Aemstel an der Reduit in Mainz-Kastel
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (Wiesbaden-Dotzheim/Frauenstein)
Tagesordnung IV
Vorschau
