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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 6. Juni 2012, 17:15 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Optimierung der Adoptionsvermittlung - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.5.2012 -
7.
Geschwisterbeitragsreduzierung / Beitragsreduzierung für Kinder aus sozial schwachen Familien -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2012-
8.
Aktuelle Situation der Kinderbetreuungsgebühren - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.5.2012 -
9.
Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.5.2012 -
10.
SGB-Leistungen für Angehörige von Mitgliedsstaaten des Europäischen Fürsorgeabkommens - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.5.2012 -
11.
Öffnung des Seniorennet für SGB II- und SGB XII-Berechtigte - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.5.2012 -
12.
Beschilderung Jobcenter Glarusstraße - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.5.2012 -
13.
Gesundheitliche Belastungen im Gebäude Dotzheimerstraße 99/Kurt-Schumacher-Ring 2-4 - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 30.5.2012 -
14.
Nichtraucherschutz - Bericht des Dezernates VI vom 24.4.2012 -
15.
Suchtprävention bei jungen Menschen - Bericht des Dezernates II vom 25.4.2012 -
16.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich
17.
Verschiedenes
18.
Mindestverordnung - Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 6.6.2012 -
19.
Gleichstellung der Vergünstigungen für Inhaber Jugendleiter-Card (JULEICA) mit den Vergünstigungen für Inhaber der Ehrenamts-Card
20.
Fortführung des Sicherheitskonzeptes für den Kulturpark, sowie des sozialpädagogischen Konzeptes des Amtes für Soziale Arbeit
21.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 80 zusätzlichen Krippenplätzen (und 60 Elementarplätzen) ind 5 Kindertagesstätten
22.
Tagesordnung II
1.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte im Bereich des Justiz- und Verwaltungszentrums Wiesbaden, Konradiner Allee; Information über das Ergebnis des Vergabeverfahrens
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Produktivnahme eAkten bei der Landeshauptstadt Wiesbaden in den Ämtern 21 und 51; Erweiterung der Projektarbeiten um Organisationseinheiten mit Querschnittsaufgaben
3.
Wohnungsbauprogramm 2011, Ausführungsvorlage
4.
Freigabe von Projektmitteln für die Jugendarbeit
5.
Kinderschutzbund Wiesbaden e. V., Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten
6.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Kindertagesstätte
7.
u3-Ausbauprogramm 35/48; befristetete personelle Ausstattung
8.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
9.
4. Fortschreibung Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Wiesbaden
10.
Wiesbaden der Gesundheitsstandort
11.
Dritte Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?"
12.
Veräußerung der Rhön AG an die Fresenius - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.04.2012 -

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