Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 25. April 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 25.1.2012, 1.2.2012 und 7.3.2012
2.
Dr. Horst-Schmidt-Kliniken - Aktuelle Situation -
3.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die HSK - Dr.Horst-Schmidt-Kliniken
4.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die Asklepios-Paulinen-Klinik/DKD - Deutsche Klinik für Diagnostik / Aukammklinik für das Jahr 2011
5.
Plätze für Schwerbehinderte in Busse der ESWE - Bericht des Dezernates IV vom 12.3.2012 -
6.
Integration/Inklusion – Wiesbaden barrierefrei - Bericht des Dezernates VI vom 27.3.2012 -
7.
Stadtplan für Blinde - Bericht des Dezernates VI vom 20.3.2012 -
8.
Zweites Blindentastmodell für Kurviertel - Bericht des Dezernates VI vom 20.3.2012 -
9.
Schulsozialarbeit bei allen Schulen einführen! - Überweisungsbeschluss des Ausschusses für Schule und Kultur vom 8.3.2012 -
10.
Verspätete ALG II-Zahlungen - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 18.4.2012 -
11.
Troncanträge Soziales - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 18.4.2012 -
12.
Gesundheitsprävention in Grundschulen: „Trinkfit – mach mit!“ Förderung des Trinkverhaltens bei Kindern - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.4.2012 -
13.
Sozialpädagogisches Konzept Kulturpark - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 18.4.2012 -
14.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich
15.
Verschiedenes
16.
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales - Anträge I. Quartal 2012 -
2.
Verhandlungen über die Finanzierung von Kindertagesstätten Freier Träger
3.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten der AWO ab 01.01.2011
4.
Xenia Kindertagesstätte, Erhöhung des Leistungsentgeltes
5.
Kindertagesstätte Amöneburg e. V., Erhöhung des Leistungsentgeltes
6.
Gemeinnützige Känguru GmbH, Kindertagesstätte Fröbelstraße; Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes
7.
Jahresbericht 2011 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Modellregion "Inklusive Bildung"
9.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2011
10.
Ausbau der Grundschulkinderbetreuung - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise -
11.
Ausbau der Grundschulkinderbetreuung; Organisation und Personal
12.
Vorabfreigabe von IM und CO Mitteln des Amtes für Soziale Arbeit im Bereich der Kindertagesstätten
13.
Softwareablösung im Bereich Kindertagesstätten
14.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010 und 2011
15.
Einstellung von zusätzlichen Jahrespraktikanten in städtischen Kindertagesstätten - Vorabfreigabe von Personalkosten
16.
Neue Pauschalzuschüsse für Elternvereine und andere
17.
Stellenbedarfe bei Amt 53 zur Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung 2011
18.
Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HSK Pflege GmbH
19.
Beschäftigungsprojekt Spielplatzwarte

Vorschau