Dienstag, 31. Januar 2012, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
3.
Stellplatzsatzung
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.1.2012 -
4.
Rhein-Main-Hallen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.1.2012 -
5.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 25.1.2012 -
6.
Parkplatz Neubau Berliner Straße Umsetzung des Beschlusses
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.1.2012 -
7.
Effektive Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Balthasar-Neumann-Straße
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.1.2012 -
8.
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Hauptbahnhof
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.1.2012 -
9.
Schierstein Gelände ehemalige Knochenmühle
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.1.2012 -
10.
Bauprojekt Rheingaupalais
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.1.2012 -
11.
B-Plan Künstlerinnenviertel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.1.2012 -
12.
Einrichtung von Busverbindungen zwischen dem Wiesbaden Army Airfield Erbenheim und den Housing Areas und Aukamm
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.1.2012 -
13.
Umweltfreundliche Erneuerung der städtischen Busflotte
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.11.2011 -
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Anne-Frank-Straße/Goerdelerstraße" im Ortsbezirk Klarenthal in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung
16.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach - Feststellungsbeschluss -
17.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum" im Ortsbezirk Rambach - Satzungsbeschluss-
19.
Verschiedenes
Tagesordnung II
2.
Übersicht der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Unterbringung der Zentral- und der Musikbibliothek und des Medienzentrums in der Mauritiusgalerie
5.
Ausführungsvorlage Kindertagesstätte Münchner Straße Anbau Personalraum
6.
Platz der Deutschen Einheit - Realisierungsphase - Vergabe von Projektsteuerung und Projektcontrolling, Bereitstellung von Finanzmitteln
8.
Tempo 30-Zone - Schlesierstraße, Pommernstraße und weitere, Wiesbaden-Nordenstadt
9.
In der Witz / Waldhofstraße in Mainz-Kastel; Erweiterung Tempo 30 Zone
10.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
11.
12.
Bürgschaft Nr. 585 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
13.
Baugrundstück: Wiesbaden, Johannes-Maaß-Straße 1
Bauantrag Az.: 6302/631414/11
"Johannes-Maaß-Schule" Teilabbruch und Neubau eines Schulgebäudes und Verlegung Parkplatz für 11 Pkw