Mittwoch, 2. November 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.8.2011
2.
Integration/Inklusion Wiesbaden barrierefrei
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.10.2011
3.
Technische Ausstattung der Dr. Horst Schmidt Klinik
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
4.
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung: Hearing zur Elternbefragung
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6.10.2011 -
6.
Rückgabe Fehlbelegungsabgabe
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2011 -
7.
Starke Studis II
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2011 -
8.
Amtsärztliche Untersuchungen im SGB II
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
9.
Anrechnung von Kindergeld im SGB II und SGB XII
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
10.
Bereinigung von Fahrtkosten im SGB II
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
11.
Angemessene Wohnkosten für unter 25-Jährige
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
14.
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses,
hier: Vertreterinnen und Vertreter der freien Vereinigungen der Jugendwohlfahrt, der Jugendverbände und der sonstigen anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales
- Anträge III. Quartal 2011 -
3.
Elternbefragung zum Bedarf an Tagesbetreuung für Kinder bis 10 Jahre; Ergebnisse der Teilumfrage A: Kinder unter 3 Jahre
6.
Ausführungsvorlage - Erweiterung der Kindertagesstätte Kostheim um 2 Krippengruppen
7.
Schlussbericht der 148. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Erziehungshilfen"
8.
Realisierung der Standorte Soziale Dienste Nord in der Luisenstraße 23 und West in der Dotzheimer Straße 97-99
9.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebs- und Investitionskostenzuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
10.
11.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung soziale Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt;
Programmbereich II
12.
Schaffung einer Planstelle bei Amt 53 für Trägeraufgaben im Rettungsdienst
Vorschau
