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Mittwoch, 2. November 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.8.2011
2.
Integration/Inklusion – Wiesbaden barrierefrei - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.10.2011
3.
Technische Ausstattung der Dr. Horst Schmidt Klinik - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
4.
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung: Hearing zur Elternbefragung - Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6.10.2011 -
5.
Rückgabe nicht gebundener Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe
6.
Rückgabe Fehlbelegungsabgabe - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2011 -
7.
Starke Studis II - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2011 -
8.
Amtsärztliche Untersuchungen im SGB II - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
9.
Anrechnung von Kindergeld im SGB II und SGB XII - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
10.
Bereinigung von Fahrtkosten im SGB II - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
11.
Angemessene Wohnkosten für unter 25-Jährige - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 26.10.2011 -
12.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich
13.
14.
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses, hier: Vertreterinnen und Vertreter der freien Vereinigungen der Jugendwohlfahrt, der Jugendverbände und der sonstigen anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales - Anträge III. Quartal 2011 -
2.
Dr. Horst Schmidt Kliniken, Monatsbericht August 2011
3.
Elternbefragung zum Bedarf an Tagesbetreuung für Kinder bis 10 Jahre; Ergebnisse der Teilumfrage A: Kinder unter 3 Jahre
4.
HSK: Erweiterung des Kassenkreditrahmens
5.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2011
6.
Ausführungsvorlage - Erweiterung der Kindertagesstätte Kostheim um 2 Krippengruppen
7.
Schlussbericht der 148. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Erziehungshilfen"
8.
Realisierung der Standorte Soziale Dienste Nord in der Luisenstraße 23 und West in der Dotzheimer Straße 97-99
9.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebs- und Investitionskostenzuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
10.
Umbau und Sanierung von Haus Friedheim im Katharinenstift (EVIM)
11.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung soziale Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt; Programmbereich II
12.
Schaffung einer Planstelle bei Amt 53 für Trägeraufgaben im Rettungsdienst
13.
Projekt Wohnbetreuer - Verlängerung 2012 bis 2014

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