Mittwoch, 17. August 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Eingaben von sozialen Einrichtungen und Institutionen
3.
Aufgaben und Strukturen der (mobilen) Jugendarbeit des Christlichen Vereins Junger Menschen (CVJM)
4.
Situation der Gagfah-Mietshäuser in der Manteuffel- und Blumenthalstraße
- Vorstellung der Planungen durch den neuen Besitzer Iber Grundstücks GbR -
5.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die HSK - Dr.Horst-Schmidt-Kliniken
6.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die Asklepios-Paulinenklinik/DKD - Deutsche Klinik für Diagnostik /Aukammklinik
8.
Plätze für Schwerbehinderte in Bussen der ESWE
- Bericht des Magistrats vom 15.6.2011 -
9.
Inklusion
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 8.8.2011 -
10.
Antrag Fehlbelegungsabgabe
- Bericht des Dezernates VI vom 1.8.2011 -
11.
Übergang vom Krippen- in den Elementarbereich sichern
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.8.2011 -
12.
Kitas auf Schadstoff Bisphenol A untersuchen
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 10.8.2011 -
13.
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket diskriminierungsfrei gewähren
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 10.8.2011 -
15.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales
- Anträge II. Quartal 2011
2.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
5.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
8.
Verantwortung für Wiesbaden;
Vorabvorlage wegen Eilbedürftigkeit für den Bereich "Eingliederungsmaßnahmen SGB II"
9.
Sanierung und Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte Sankt Bonifatius
10.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände;
sozialpädagogische Beiträge