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Mittwoch, 17. August 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 1.6.2011
2.
Eingaben von sozialen Einrichtungen und Institutionen
3.
Aufgaben und Strukturen der (mobilen) Jugendarbeit des Christlichen Vereins Junger Menschen (CVJM)
4.
Situation der Gagfah-Mietshäuser in der Manteuffel- und Blumenthalstraße - Vorstellung der Planungen durch den neuen Besitzer Iber Grundstücks GbR -
5.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die HSK - Dr.Horst-Schmidt-Kliniken
6.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin für die Asklepios-Paulinenklinik/DKD - Deutsche Klinik für Diagnostik /Aukammklinik
7.
HSK - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.1.2011 -
8.
Plätze für Schwerbehinderte in Bussen der ESWE - Bericht des Magistrats vom 15.6.2011 -
9.
Inklusion - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 8.8.2011 -
10.
Antrag Fehlbelegungsabgabe - Bericht des Dezernates VI vom 1.8.2011 -
11.
Übergang vom Krippen- in den Elementarbereich sichern - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.8.2011 -
12.
Kitas auf Schadstoff Bisphenol A untersuchen - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 10.8.2011 -
13.
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket diskriminierungsfrei gewähren - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 10.8.2011 -
14.
Aktueller Bericht des Magistrats
15.
Verschiedenes
16.
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales - Anträge II. Quartal 2011
2.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Machbarkeitsstudie "Ausbau der Grundschulkinderbetreuung"
4.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
5.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
6.
Änderung der Förderrichtlinien Jugendarbeit
7.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2010
8.
Verantwortung für Wiesbaden; Vorabvorlage wegen Eilbedürftigkeit für den Bereich "Eingliederungsmaßnahmen SGB II"
9.
Sanierung und Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte Sankt Bonifatius
10.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände; sozialpädagogische Beiträge
11.
Umsetzung des Sicherheitskonzeptes Kulturpark

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