Donnerstag, 6. Oktober 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Sauberes und hundefreundliches Wiesbaden!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 26.09.2011 -
5.
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung: Hearing zur Elternbefragung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 27.09.2011
6.
Schutz der Grünanlagen Bowling-Green und Warmer Damm
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/die Grünen vom 28.09.2011 -
7.
Schriftliche Anfrage Nr. 2/2011 der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 14.06.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Vertretungen der LH Wiesbaden in Organen von Gesellschaften u. a.
8.
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.09.2011 -
8.1
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Zukunft der Rhein-Main-Hallen sichern)
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 28.09.2011 -
10.
Mahnwache der JN (Junge Nationaldemokraten) am 28. Mai 2011
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07.06.2011 -
11.
Zeichen setzen gegen Rassismus und Antisemitismus
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
12.
Schriftliche Anfrage Nr. 6/2011 der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 14.06.2011 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Standort Stadtbibliothek
13.
Keine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach Sozialgesetzbuch II
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 23.08.2011 -
14.
Friedliches Miteinander im Stadtwald!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.08.2011 -
15.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2011 -
16.
Auf dem Weg zur Bedarfsgerechtigkeit: Kinderbetreuung in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.09.2011 -
16.1
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Schlangenbader Straße - Ausführungsvorlage
17.
Hainweg baureif machen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 16.09.2011 -
18.
Wiesbaden Mitglied in der Initiative "Zukunft Rhein-Main"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2011 -
18.1
Wiesbaden Mitglied in der Initiative "Zukunft Rhein-Main"
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 05.10.2011 -
19.
Neubau von Comeniusschule und Freiherr-vom-Stein-Schule!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 28.09.2011 -
Tagesordnung II
1.
Grundsatzvorlage - Überwachung der Zuleitungskanäle (Hausanschlüsse) gemäß § 43 (2) Hessischem Wassergesetz (HWG)
2.
QulT - Qualifizierungsbeauftragte/r im Rahmen der Qualifizierungsoffensive Hessen; 2. Förderperiode
3.
Wirksamer Schutz vor Luftverschmutzung durch Straßenverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2011 -
4.
Gesamtlärmbelastung Wiesbadens durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2011 -
5.
Gesamtlärmbelastung Wiesbadens durch Straßen-, Schienen, und Luftverkehr
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 30.08.2011 -
6.
Ausweitung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark; Mobiles Kontaktcafe
7.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2012
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Nachtrag zum Beteiligungsbericht 2009 - Berichterstattung zum HSK-Konzern
12.
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
16.
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Schlangenbader Straße - Ausführungsvorlage
17.
Grundsatzvorlage - Schaffung weiterer Krippenplätze in der städtischen Kindertagesstätte St. Veiter Platz
18.
Zusätzliche Stellen für hauptamtliche Kräfte bei Diensten der "Häuslichen Hilfen"
20.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Wiesbaden-Naurod,
3. Bauabschnitt - Ausführungsvorlage
22.
Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Delkenheim - Ausführungsvorlage
23.
Änderung der Dienstordnung für Leitende Notärzte/Notärztinnen (LNA) und Organisatorische Leiter/Leiterin Rettungsdienst (OLRD) der Landeshauptstadt Wiesbaden bez. der Vergütungen bei Rufbereitschaft
24.
Baugrundstück: Wiesbaden Schaperstraße 23;
"Comeniusschule" Teilabbruch, Umbau, Neubau und Parkplatz für 21 Pkws
25.
Baugrundstück: Wiesbaden, Hauberrisserstraße 15, 15a
"Ev. Johannesgemeinde" Neubau Gemeindezentrum mit Krippe für 20 Kinder, Kindtagesstätte für 40 Kinder und 14 Stellplätze
29.
Beitritt des Rhein-Main-Verkehrsverbundes GmbH (RMV) zur Gesellschaft für Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt Rhein-Main (ivm)
30.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
31.
Aktivitäten zur Stabilisierung der Bleichstraße;
Verlängerung der Beschäftigungsmaßnahme
33.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen ("Alltagsengel") - Verlängerung 2012 bis 2014
Tagesordnung III
1.
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wiederholungswahlen zur Stadtverordnetenversammung und der beiden Ortsbeiräte in den Ortsbezirken Wiesbaden-Rheingauviertel/Hollerborn und Wiesbaden-Biebrich am 11. September 2011
2.
Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen bei dem Hess. Verwaltungsgerichtshof in Kassel
3.
Bildung von Kommissionen nach § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und aufgrund besonderer Vorschriften und Beschlüsse
4.
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der Freizeit- und Sportkommission
5.
Wahl von ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen gemäß § 7 Hessisches Krankenhausgesetz
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Hans-Böckler-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
Tagesordnung IV
6.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat am 25.08.11
8.
Ankauf eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
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