Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 7. Dezember 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen 09.11.2011 und 17.11.2011
2.
Ironman Germany in Wiesbaden -Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 30.11.2011-
3.
Neubau Rhein-Main-Hallen - Projektstruktur und -Anschubfinanzierung
4.
Schienengebundener ÖPNV in Wiesbaden und der Region
5.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
6.
Änderungssatzung über die Gebühren für den Rettungsdienst
7.
Was sind die Folgen der Einführung von Eurobonds für Wiesbaden? -Antrag der Stdatverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 23.11.2011-
8.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
9.
Verschiedenes
10.
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds -Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Einrichtung eines Sternengartens auf dem Wiesbadener Südfriedhof
3.
Job-Ticket - Weiterführung im Jahr 2012 und 2013
4.
Integrationsbericht 2010
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2012; hier: Ausbau Grundschulkinderbetreuung
6.
Internationale Maifestspiele 2011; vorläufiger Abschluss
7.
Ersatzneubau des Senioren- und Pflegeheimes der Nassauischen Blindenfürsorge e. V.
8.
Ev. Stephanusgemeinde in Kostheim, Umbau des Gemeindehauses zur Schaffung neuer Krippenplätze
9.
Freigabe von Mitteln 2012 des Sportamtes
10.
Rosselstraße / Dambachtal; Einrichtung Tempo-30-Zone
11.
Jahresabschluss 2010 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwenung
12.
Parkhaus Coulinstraße - Entscheidung über den zu realisierenden Entwurf
13.
Austritt der Landeshauptstadt Wiesbaden aus der FRM "Frankfurt RheinMain GmbH International Marketing of the Region"
14.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der HSK Pflege GmbH
15.
Dr. Horst Schmidt Kliniken, Monatsbericht September 2011
16.
HSK - aktualisierte Liquiditätsplanung 2012 sowie Anpassung des Kassenkreditrahmens
17.
Umwandlung von Gesellschafterfremdkapital in Eigenkapital
18.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft; Haushaltsanmeldung 2012/2013 Feierabendheim Simeonhaus GmbH
19.
Kredit Nr. 1728 a und b - Abschluss von zwei Verträgen über die Gewährung von Fördermittelkrediten aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung
20.
Bürgschaft Nr. 584 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
21.
Beschluss von Betrauungsakten im Rahmen des EU-Beihilferechtes
22.
Durchführung der Europameisterschaft "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden ab 2013
23.
Zustimmung zur Erweiterung einer Gewerbeeinheit in der Mainzer Straße
24.
Verkauf eines Baugrundstücks in der Comeniusstraße in Wiesbaden
25.
Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Vorschau