Mittwoch, 9. November 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Amtszeiten der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Gesellschaften
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN zum Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2011 TO I TOP 2 (11-F-03-0076 Amtszeiten der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Gesellschaften)
4.
Spielplatzwärter/Innen auf öffentlichen Spielplätzen der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 25.10.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.1
Rückgabe nicht gebundener Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.1
Offene Fragen bezüglich des Monatsberichts August 2011 Dr. Horst Schmidt Klinik GmbH
-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 02.11.2011-
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
11.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktgebührensatzung)
12.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
Tagesordnung II
2.
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
4.
7.
Ausführungsvorlage - Erweiterung der Kindertagesstätte Kostheim um 2 Krippengruppen
8.
Realisierung der Standorte Soziale Dienste Nord in der Luisenstraße 23 und West in der Dotzheimer Straße 97-99
9.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebs- und Investitionskostenzuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
10.
11.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung soziale Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt;
Programmbereich II
12.
Schaffung einer Planstelle bei Amt 53 für Trägeraufgaben im Rettungsdienst
16.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2011
17.
19.
Teilnahme der LH Wiesbaden an der EXPO Real in München 2012 und 2013
23.
Sanierung der historischen Fassade des Kulturdenkmals "Schenksches Haus", Friedrichstraße 32
25.
Kredit Nr. 1727 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
26.
Spenden - Bericht über die im Jahr 2010 eingegangenen Zuwendungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Baulandumlegung 91 "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel, Teilumlegungsplan 4
28.
Verkauf eines Baugrundstücks in der Lahnstraße in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Anpassung des Pachtvertrages mit dem Parkhausbetreiber, der Inno-Park GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
Erwerb diverser Grundstücke zur Umsetzung des Bebauungsplanes "Kurt-Hebach-Straße", Mainz-Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
32.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2011 bis 30. September 2011 genehmigten Grundstücksvorlagen
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