Mittwoch, 24. August 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
European Business School (EBS)
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2011-
Tagesordnung II
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Diltheyschule - Unterbringung der Doppeljahrgänge G8-G9/Spätere Nutzung als Mensa - Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
13.
Johannes-Maaß-Schule; Brandschutzertüchtigung der Bestandspavillons
14.1
Änderungsantrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 24. August 2011 zu TOP 14 (11-V-41-0005 Situation der freien Bühnen und Theaterinitiativen)
18.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
19.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
19.1
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden vom 24. August 2011 zur Tagesordnung II, TOP 19 (11-V-51-0024 Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte)
21.
Verantwortung für Wiesbaden;
Vorabvorlage wegen Eilbedürftigkeit für den Bereich "Eingliederungsmaßnahmen SGB II"
22.
Sanierung und Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte Sankt Bonifatius
23.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände;
sozialpädagogische Beiträge
24.
Durchführung der Europameisterschaft "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden ab 2012
24.1
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden vom 24. August 2011 zu TOP 24 (11-V-52-0012 Durchführung der Europameisterschaft IRONMAN Germany 70.3 in Wiesbaden ab 2012)
26.
Bericht zu den Neubau- und Planungsleistungen des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
27.
Einführung eines neuen Verfahrens zum Controlling der städtischen Vergaben
29.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2011
30.
Kredite 1722 und 1723 - Umschuldung von Schuldscheindarlehen als Forward - Darlehen
31.
Kredit Nr. 1724 - 1726, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
33.
Bürgschaft Nr. 583 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
34.
Spenden - Bericht über die im Jahr 2010 eingegangenen Zuwendungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Verkauf eines Gewerbegrundstückes und Gewährung einer Option für den Erwerb weiterer gewerblicher Bauflächen im Gewerbegebiet Petersweg Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!